Auszug - Kindertagesbetreuung (Jugendhilfeplanung) liegt vor Initiator: Verwaltung JA   

Die Kindertagesstättenplanung wurde bereits am 04.09.2013 an die Mitglieder des JHA übergeben. Frau Dr. Büthner informiert, dass zukünftig diese Planung jährlich fortgeschrieben wird. Die seit August 2013 neu eröffneten Kitas werden ergänzt (Datenstand Präsentation Juli 2013).

Die im Bezirk erreichte Versorgungsquote von 77 % bei den 0 bis 6-Jährigen ist als sehr gut einzuschätzen.

Im Bereich der Kindertagespflege besteht eine große Diskrepanz zwischen der Anzahl an Kindern (4) die aus anderen Bezirken bei uns betreut werden und der Anzahl an Kindern (64) aus unserem Bezirk die in anderen Bezirken betreut werden.

Nachfragen

Zur Qualität, zum baulichen Zustand der Einrichtungen, Nutzung der Platzkapazität  und Kooperation Kita / Schule.

Herr Klemm erklärt, dass für Fragen der Qualität in den Kindertagesstätten die Kitaaufsicht beim Land zuständig ist und für die Bedarfsplanung der Bezirk. Er würde begrüßen, wenn die Kitaaufsicht im Bezirk liegen würde. Er bestätigt, dass das Jugendamt sicher versucht, Einfluss auf die Qualität der Kooperation Kita – Schule zu nehmen, aber die Träger können nicht zur Kooperation mit den Schulen gezwungen werden.

Frau Stappenbeck ergänzt, dass von den 130 Kitas im Bezirk nur ein Teil (ca. 50) im Fachvermögen des Jugendamtes sind. Diese Einrichtungen sind mit langfristigen Nutzungsverträgen an Träger der freien Jugendhilfe abgegeben worden. Und somit liegt die Zuständigkeit für die bauliche Unterhaltung und Instandsetzung klar bei den Trägern. Dies ist anders als im Bereich der Jugendarbeit. Hier ist die bauliche Unterhaltung auch über die entsprechenden Kostensätze besser abgesichert. Das bezirkliche Jugendamt ist für die Ausgabe der Kitagutscheine, Bedarfsplanung und für das Kita Platzgeld zuständig. Für die Kitaaufsicht in Treptow-Köpenick ist eine Mitarbeiterin bei SenBildJugWiss zuständig. Die Dienst- und Fachaufsicht über die jeweiligen Mitarbeiter einer Kita liegen beim entsprechenden Träger. Die Qualität in den Kitas wird über die Senatsverwaltung über den entsprechenden Rahmenvertrag gesichert.

Frau Kant fragt nach, warum Träger CJD nicht die volle Platzkapazität anbietet. Frau Stappenbeck erklärt, dass der Träger noch weitere Plätze schaffen kann. Dafür benötigt er eine erneute Finanzierung. Die Betriebserlaubnis hat er jetzt für 180 Plätze. Herr Bünger erkundigt sich, wie hoch denn die Reserve sein sollte, damit die Eltern ihr Wunsch- und Wahlrecht ausüben können.

Weitere Fragen beziehen sich auf unbesetzte Stellen im EB, den baulichen Zustand in der Kita Richterstr. und die Akquise von Drittmittel durch den Eigenbetrieb.

Der bauliche Zustand der Kita Richterstr. ist schlecht, aber auch der EB braucht hier erst wieder Fördermittel, um diese sanieren zu können. Die Leiterstelle ist nicht besetzt.

Herr Bünger möchte wissen, ob auch der Bedarf bei der ergänzenden Kindertagespflege erhoben wird. Frau Dr. Büthner bestätigt, dass dieser Bedarf auch erhoben wird, es sich aber nur um Einzelfälle handelt. Die Daten kann sie ihm auch gern nachreichen.

Frau Dr. Büthner schätzt ein, dass bei einer Versorgungsquote von durchschnittlich 85 % hinreichend Reserve vorhanden ist, die aber in den Regionen sehr unterschiedlich wäre. (Regionen mit Überangebot während andere Regionen unterversorgt sind)

Frau Stantien erkundigt sich, ob auch weiterhin die Einflussnahme bei größeren Bauvorhaben gegeben sein wird. Frau Dr. Büthner bestätigt das. Insbesondere bei größeren Bauvorhaben wird das Jugendamt vom Stadtplanungsamt beteiligt und um Stellungnahme zum Kita-Platzbedarf befragt. In den städtebaulichen Verträgen werden dann die entsprechenden Vereinbarungen mit dem Investor festgelegt. Frau Stappenbeck weist daraufhin, dass in den nächsten Jahren Drittmittel für den Bau von Kindertagesstätten nicht mehr so zur Verfügung stehen, wie in den Jahren, als der Rechtsanspruch umgesetzt werden musste. D. h. auch das Jugendamt muss sich in der Investitionsplanung auch wieder mit dem Bau von Kitas beschäftigen.

Herr Worm geht davon aus, dass bei einer Reserve in der Platzkapazität auch nur wirklich belegbare Plätze ausgewiesen sind.

Die „Pendelliste“ ist gegenwärtig fast abgearbeitet.

Frau Kant fragt nach, wie lange die Erteilung einer Betriebserlaubnis für eine EKT (Eltern-Initiativ-Kindertagesstätte) dauert.

Frau Stappenbeck erläutert, dass die Bearbeitungszeiten sehr unterschiedlich sein können. Frau Huth (Kitaaufsicht) erteilt Auflagen und führt Gespräche mit den Initiatoren, dann müssen diese tätig werden und die Auflagen auch erst umsetzen. Frau Stappenbeck weist auch darauf hin, dass zunehmend Träger Betriebserlaubnisse erhalten, obwohl der Bedarf nicht immer von Jugendamt gesehen wird.

Abstimmung zur Kitaplanung:

Bei einer Stimmenthaltung einstimmig beschlossen.