Auszug - Jugendliche zur Initiierung eines Kinder- und Jugendparlamentes (für Einladung verantwortlich: Tine Bader und Frau Rohde)  

Herr Freier begrüßt die beiden Jugendlichen Frau Kockrow und Frau Witt.

Frau Kockrow und Frau Witt stellen gemeinsam das Konzept vor und geben erste Auskünfte zu ihrem Vorhaben.

  wollen Kinder- und Jugendparlament gründen,

  soll für 6- bis  21-Jährige  Anlaufstelle sein,

  Aufbau: Präsident, Stellvertreter, Schriftführer, Kassenwart,

  wollen an Ausschüssen teilnehmen, bei Themen die die 6- bis  21-Jährige  Jugendlichen betreffen,

  Gründungsveranstaltung im April 2014 geplant (FEZ),

  Ziel: Jugendbeteiligung an der Politik im Bezirk erhöhen,

  eigene web-Seite einrichten,

Frau Bader stellt richtig, dass das JugendForum und das Jugendparlament keine konkurrierenden „Gruppen“ sind und beide gut nebeneinander existieren können.

Herr Freier erklärt den beiden Jugendlichen, dass der Antrag „Rechte von Kindern und Jugendlichen stärken – Errichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes“ bereits in der letzten JHA Sitzung beschlossen wurde.

Den JHA Mitglieder geht es unter anderen um die Frage, ob und welche Hilfestellung gewünscht bzw. erwartet wird.

Herr Werner fragt nach, wie die Gründung des Parlamentes publiziert werden soll und ob hierbei Unterstützung benötigt wird. Die Jugendlichen wollen über Internet, Info-VA in Schulen und Artikeln in der Zeitung ihr Vorhaben bewerben und andere Jugendliche zur Beteiligung anregen. Herr Werner bietet auch die Unterstützung durch JFE an, z. B. durch Info-VA in JFE.

Es wird die Frage aufgeworfen, ob es rechtlich zulässig wäre und befürwortet wird, durch den Bezirksbürgermeister alle Kinder und Jugendlichen (6- bis 21-Jährigen) anzuschreiben.

Die benötigten Daten müssten aus dem Einwohner Melderegister abgefragt werden.

Die rechtliche Zulässigkeit wird von einigen Mitgliedern sowie dem Stadtrat in Frage gestellt.

Des Weiteren könnte ein solches Anschreiben vom Bezirksbürgermeister vielleicht auch falsche Signale setzen.

Herr BzStR Klemm bittet um einen konkreten Formulierungsvorschlag, was sie an Unterstützung wollen.

Für das JugendForum Treptow-Köpenick ergreift Herr Haubenreißer das Wort. Ziel ist, die politische Willensbildung im Bezirk anzukurbeln.  Das JugendForum wurde erst vor ca. 10 Monaten gegründet. Er berichtet über das Festival „FestiWahl“. Dies fand am 08.09.2013 im CAFE Köpenick unter großer Beteiligung statt. Das JugendForum spricht eher die 14- bis 27-Jährigen an.

Herr Haubenreißer erklärt auf Nachfrage, dass man das JugendForum eigentlich im HdJ findet, sie aber auch gern in andere JFE kommen.

Herr Freier fragt auch hier nach, wie der Ausschuss unterstützen kann. Herr Haubenreißer erklärt, dass dies von den nächsten Vorhaben abhängt. Er weiß noch nichts Näheres. Am nächsten Montag wird das JugendForum TK erst wieder zusammen kommen und er schlägt vor, dass Frau Kockrow und Frau Witt daran teilnehmen können.