Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 - 2. Lesung  

Die Ausschussvorsitzende beantragt eine Lesepause um die Austausch Blätter zur Kenntnis zu nehmen.

5 Minuten Pause beantragt durch Fraktion Bündnis 90/ Grüne.

Warum wurden auch für die zu schließenden Bibliotheken RFID Mittel beantragt?

BA zu diesem Zeitpunkt waren keine Schließungen  angestrebt. Es wurden für alle Standorte Mittel beantragt bis auf diese, die fusionieren zur Mittelpunktbibliothek/ Treptow. Es erfolgte durch den Senat vorgegebene Zielstellung 2008-2009 13 Personalstellen abzubauen bzw. einzusparen. Es erfolgten18 Umsetzungen seit 2009. Es wurde kein neues Personal eingestellt.

Der Beschluss, RFID einzuführen, erfolgte durch Beschluss des Abgeordnetenhauses. Wurde durch den Stadtrat als negativ bewertet.

Seit Februar 2013 gab es zu Schließungen der Bibliotheken die ersten Anfragen in Schrift- sowie in mündlicher Form. Warum wurden diese nicht sachgerecht beantwortet bzw. die Problematik nicht erörtert?

Antwort: Der Bibliotheksbereich hatte zu diesem Zeitpunkt durch Krankheit bedingte Kommunikation Schwierigkeiten. Es werden Fehler eingestanden bzw. Entschuldigungen an die Mitglieder des Ausschusses Weiterbildung und Kultur geäußert.

Die Fragen zum Eckwertebeschluss und der zusätzlichen Finanzierung kann nicht ausreichend geklärt werden Nachfragen sind erforderlich.

Fragen zum Personalabbaukonzept des Bezirksamts Treptow-Köpenick

Wie viele Stellen sind enthalten? Wie ist der Stand zu Neueinstellungen? Wurde wie folgt beantwortet:

BA: Es gibt kein beschlossenes Personalabbaukonzept. Dem Amt für Weiterbildung und Kultur ist keine Vorlage bekannt. Der Bürgermeister hatte es in Planung, ist aber nach seinem Wissen nicht umgesetzt worden. Frau Indetzki hatte ein Gespräch mit dem Bürgermeister Herrn Igel und hat ihm diese Problematik zu Kenntnis gegeben. Es wurden keine Lösungen gefunden. Dem Bezirk fehlen 10 Öffnungssunden in der Woche. Das Bezirksamt geht davon aus, dass, mit der Öffnung der Treptower Mittelpunktbibliothek, das Problem behoben ist. Natürlich müssen andere Standorte geschlossen werden.

18 Prozent des Personalabbaus muss durch den Fachbereich Weiterbildung und Kultur erbracht werden. Das heißt 9 Vollzeitstellen.

3 Stellen aus dem Bibliotheksbereich gesamt 5 Stellen

Mitarbeiter gehen in den Vorruhestand oder in Rente. Für 2013 fehlt die Finanzierung.

2014               4,8 Stellen nicht besetzt              1,8 wieder besetzt

2015               3 Stellen

2016               1 Stelle

1Stelle im Musikschulbereich( Lehrer)

Der Bibliotheksentwicklungsplan geht von neuen Personalbesetzungen aus.

Nach weiteren Diskussionen wird ein Ausschussantrag beschlossen. Siehe Anlage.

Abstimmung : 13/0/0

Bereich Kultur: Es ist der kleinste Haushalt.

Warum erfolgte hier nicht der Ansatz von 2013? Warum wurde um 27000 Euro gekürzt?

Das Bezirksamt erklärt, welche Mittel zweckgebunden sind und welche fiktiv eingestellt werden und als Leistung gebucht bzw. erbracht werden müssen.

42701               1:1 Unterrichtseinheiten

42790               Einnahmen die Zweckgebunden sind

42794               Diese dürfen ausgegeben werden.

Der Haushalt 2011 und 2012 war nicht ausfinanziert, deshalb 2013 erfolgt eine Senkung.

Die Mitglieder des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur aller Fraktionen geben ihr Abstimmungsbegründung ab.

Es wird ein Forderungskatalog erstellt siehe Anhang. Abstimmung: 14/0/0

Abstimmung zum Haushalt zum Bereich Weiterbildung und Kultur: 0/14/0

Beginn der nicht öffentlichen Sitzung:

Es erfolgten Personal Informationen durch das Bezirksamt.

Abstimmungsergebnis: dafür: 0 dagegen: 14 Enthaltung: 0.