Auszug - Parkplatzbedarfsrechnung für das Spreepark-Areal  

• Pönitz: Stellt Antrag und insbesondere die Änderung vor. Der initiale Antrag wurde durch eine neue Fassung ersetzt.

• Lehmann: Naturschutzbelange nicht betroffen, daher StaT.
• Durinke: Wollen wir ernsthaft dem Investor vorschreiben, was er tun/lassen kann?
• Weser: Wurde einst vertagt, weil Fläche nicht vertagt wurde. Gibt keinen neuen Besitzer, keinen neuen Sachstand. Rät Vertagung, findet Änderung inhaltlich ok.
• Pönitz: Verweist auf Vorfall, wo jemand mit Konzept ans Bezirksamt herangetreten ist und den Hinweis bekam, ein Parkhaus zu bauen.
• Borkenhagen: Andere Verhältnisse am Walter-Schreiber-Platz. Es ist Empfehlung, spezifische Verhältnisse vor Ort.
• Weser: Im Interesse der Überhauptvermarktbarkeit sei Antrag ungünstig.
• Pönitz: verweist noch einmal auf den Vorfall, womit aktuelles Handeln notwendig ist. Zudem ist der Antrag so formuliert, dass er nicht einschränkend ist und auch Potential bietet, Investoren das Areal schmackhaft zumachen.
• Abgestimmt wurde über folgenden Text:

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Das Bezirksamt wird ersucht, bei der  Ermittlung des Parkplatzbedarfes für das Spreepark-Areal verstärkt auf  die Erfahrungen von innerstädtischen Vergnügungsparks (wie z.B. Tivoli)  und Veranstaltungen (wie beispielsweise das Deutsch-Amerikanische  Volksfest) zurückzugreifen um künftige Investoren damit zu ermutigen, bei der Erschließung des Areals bevorzugt Alternativen zur Anreise mit  dem PKW in die Planung mit einzubeziehen.

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Abstimmung: 6/7/0 (Linke+1 SPD-BD+Piraten dafür, Rest dagegen), damit abgelehnt.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird die Ablehnung, auch der im Ausschuss diskutierten geänderten Fassung, empfohlen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 6 dagegen: 6 Enthaltung: 0.