Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
18. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 15.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Zuarbeit der Abteilung Arbeit, Soziales und Gesundheit

Zuarbeit der Abteilung Arbeit, Soziales und Gesundheit

 

- Information zur Haushaltssperre 2014/2015

Sozialamt

-       Am 14.8.13 fuhr die Bezirksstadträtin für Arbeit, Soziales und Ge-sundheit wieder  mit Grundsicherungsempfänger/innen in das Havel-land. Die letzte Fahrt im Jahr 2013 findet am 23.8.13 nach Rostock statt.

-       Am 16.8.13 16.00 Uhr findet ein Sommerfest im Kiezklub Rahnsdorf statt.

-       Am 30.8.13 wird der Kiezklub Vital um 14.00 Uhr am neuen Standort Myliusgarten eröffnet.

-       Unter Federführung des Sozialamtes wurde ein 1. Entwurf des 
  Demografiekonzeptes erstellt und zwischenzeitlich den Ämtern, ver-schiedenen Gremien zur Stellungnahme zugesendet, so der Senioren-vertretung, dem Beirat Bürgerschaftliches Engagement oder z.B. dem Behindertenbeirat.
Die Stellungnahmen wurden bis zum 30.8.13 erbeten.

-       Die Verordnung zur Fortschreibung der Richtwerte gem. § 4 der WAV trat zum 01.08.2013 in Kraft.

-       Die Neufassung der AV-Wohnen soll zum 1.09.2013 in Kraft treten. Gegenwärtig erfolgt die Prüfung, ob der Senat alle vom RdB vorgeschlagenen Änderungen übernommen hat.

-       Es wird kein Wohnheim für wohnungslose Menschen in der Lindenstraße 31 geben.
Der Geschäftsführer des Hauses Hebron gGmbH hat das Sozialamt informiert, dass der Vermieter sich nicht mehr gemeldet hat und somit nicht von einem Vertragsabschluss auszugehen ist.

-       In der Fürstenwalder Allee 12 wurden die ersten 8 Plätze für wohnungslose Frauen an die  BUL des Landes Berlin gemeldet und belegt. Gegenwärtig lau-en weitere Umbaumaßnahmen sowie die Anträge zum Umbau der Nr. 10. Perspektivisch sollen in der Nr. 12 insgesamt 26 Plätze geschaffen werden.

-       Am 07.08.2013 hat sich in Rahnsdorf ein Bürgerbeirat aus Vertreter/innen der Kirche der Fördervereine Kiezklub, Schule, dem Fipp e. V. und dem Geschäftsführer der Einrichtung gegründet.

-       Der Beirat möchte die Einrichtung für wohnungslose Menschen begleiten und unterstützen. Im Oktober soll es einen Tag der offenen Tür für alle Bürger/innen geben. Das Sozialamt begleitet und berät den Beirat.

 

QPK

-       Am 07.08.2013 fand die Pressekonferenz mit der Senatorin für Jugend zum Realisierungsstand des Landesprogramms gute gesunde Kita statt.

-       Am 01.10.2013 findet der 1. Aktionstag Bewegung in Treptow-Köpenick statt (siehe Flyer).

-       Am 25.09.2013 findet im Arboretum der Demenzwandertag statt.

-       Am 26./27.09.2013 findet in Kassel das erste Kompetenzforum des Gesunde Städte-Netzwerkes zum Thema "Gesund sein - ein Leben lang"- Vorstellung der Arbeit am Gesundheitszielprozess in Treptow-Köpenick statt.

-       Information zur ambulanten medizinischen Versorgung:

-       Das SANA-Gesundheitszentrum wird zum 31.12.2013 die diabetologische Praxis am Sterndamm 9 in Johannisthal schließen. Die Bezirksstadträtin für Arbeit, Soziales und Gesundheit steht in engem Kontakt zu SANA und zur KV Berlin, um das drohende Problem bestmöglich zu begleiten sowie Kontakt zu zwei Praxen im Bezirk wegen Aufnahme zusätzlicher PatientInnen und Kontakt zur KV Berlin wegen möglicher Erhöhung der Regelleistungsvolumina.

-       Hinweis auf den übersandten Abschlussbericht "Patientenorientierten Bedarfsplanung der ärztlichen Versorgung ."

 

Ges L

-       Im Rahmen der Bundesinitiative Frühe Hilfen wurde am 01.08.2013 der erste Schwangerentreff "Kugelrund" beim Träger Märkisches Sozial- und Bildungswerk e. V in der Wilhelminenhofstr. 34 eröffnet.

-       Ein weiterer Treff soll in 2013 beim Träger Offensiv e. V. in Altglienicke eröffnet werden.

 

Jobcenter

- siehe beigefügte Pressemitteilung zum neuen Hartz IV-Antrag

 

Information Trägerkonferenz

Beratung mit Trägern zu Planungen im Bereich Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen für 2014. Es wurde informiert, dass der Mittelabfluss im Eingliederungstitel zu 100% erfolgt. Es wird 2014 keine neuen FAV-Stellen mehr geben. Im Jahr 2014 tritt der Zeitpunkt ein, dass Kunden des Jobcenters 24 Monate Einsatz in einer AGH-MAE haben können. Nach der Instrumentenreform zum 01.04.2012 dürfen Kunden nur 24 Monate in 5 Jahren in AGH-MAE zugewiesen sein. Damit verringt sich die Personengruppe, die in AGH-MAE zugewiesen werden können erheblich. Im Jahr 2013 gab es 900 Plätze in AGH-MAE, 2014 werden nur 450 Plätze eingerichtet. Die Auswirkungen werden im Bezirk zu spüren sein. Auch die Stellen, die über das Instrument Bürgerarbeit gefördert werden, laufen aus.

Es erfolgte eine gemeinsame Abstimmung zum Interessenbekundungsverfahren AGH-MAE:

bis 30.08.2013:              Abgabe der Anträge zur Durchführung von AGH-MAE durch die Träger

bis 20.09.2013:              Vorprüfung der eingereichten Interessenbekundungen

bis 01.11.2013:              Votieren im Bezirksamt

favorisierte Beschäftigungsfelder könnten sein: Kinderbetreuung mit Führungszeugnis, Kunst/Kultur, Umweltschutz

Information Freiwilligentag

siehe ausgehändigten Flyer

Nachfragen an das Bezirksamt:

Herr Düsterhöft fragt nach der Veröffentlichung der WAV.

Antwort: dies ist bereits erfolgt

Des Weiteren fragt Herr Düsterhöft nach Anträgen zum Betreuungsgeld.

Antwort: Anträge zum Betreuungsgeld fallen nicht in das Ressort Arbeit, Soziales und Gesundheit.

Außerdem fragt Her Düsterhöft nach einer Unterkunft für Asylbewerber in Bohnsdorf.

Antwort: Sobald vertragsreife Verträge vorliegen wird die Bezirksstadträtin informieren. Ja, durch das Bezirksamt wurden Liegenschaften zur Unterbringung von Asylbewerbern gemeldet.

Für Prognosen ist das LaGeSo verantwortlich.

Das Gebäude in Grünau gehört zur BIM und soll bis 31.12.2013 betrieben werden. Die sanitären Einrichtungen sind tragbar. Es stehen mobile sanitäre Einrichtungen zur Verfügung.

Herr Worm fragt noch einmal nach zur Diabetespraxis.

Antwort: SANA betreibt die Praxis in gemieteten Räumen. Jetzt wurde eine Geschäftsentscheidung gegen den Standort getroffen. Die praktizierende Ärztin ist 65+. Zurzeit werden 650 Patienten, viele davon hoch betagt, betreut.

 


Abstimmungsergebnis: dafür:  dagegen:  Enthaltung: .

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage TOP 3 18. Sitzung (69 KB)    

 
 

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