Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung
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Der BzVV, Herr Stock: Es liegt eine Dringlichkeit vor:
Für die Dringlichkeit spricht Frau Vogt (Vors. des A. f. WeiKu). Abstimmung: Mit 2/3-Mehrheit wird die Dringlichkeit bestätigt. Die Drucksache wird unter TOP 12.17 eingeordnet und befindet sich auch auf der Konsensliste. Herr Stock informiert: - zur fehlerhaften Bezeichnung der Ausschüsse in den Beschlussempfehlungen unter TOP 12.10, 12.14, 12.15 und 12.16. - nachträglich zugegangen sind: - zu TOP 9.1 die Handreichung des BA - zu TOP 14.11 liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN - zu TOP 14.12 und 14.15 Änderungsantrage der Fraktionen DIE LINKE - der Drs. VII/0495 unter TOP 14.8 ist die Fraktion B'90Grüne beigetreten. Alle anderen Beitritte sind der Konsensliste entnehmbar. - über den Vorschlag, die Drs. VII/0333 unter TOP 12.3 über den Pkt. 3 (AoA) der Konsensliste abzustimmen. - über die Zurückziehung des Antrages unter TOP 14.17. Die geänderte TO wird bestätigt.
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