Auszug - Informationen des Bezirksamtes und der Verwaltung des Jugendamtes und Fragen an dieselben  

Herr Stahr begrüßt die Anwesenden und berichtet zu folgenden Themen:

·       Gespräche zwischen Mitarbeitern und Trägern haben begonnen.

·       Konkrete Zahlen können noch nicht genannt werden.

·       Erhöhte Einbruchstatistik in den Kinder- und Jugendeinrichtungen.

·       Haushalt bleibt weiterhin Schwerpunkt.

·       Problematik Rollheimer Dorf. Perspektive nicht gesichert, sollte Ausschreibung nicht greifen.

·       Ansatz im Haushalt für freie Träger – Fehler im Ansatz sind durch SE Fin und nicht die Verwaltung des Jugendamtes entstanden. Nachschiebeliste beschlossen, da keine 80 % vorhanden.

·       Kita-Gesetz – ca. 50 % der Eltern sind von der Änderung betroffen. s. Anlage 2(Grundlage ist die Einkommenssituation des Vorjahres. Es kann nur die Tendenz aufgezeigt werden)

Frau Stappenbeck führt aus, dass die Stellungnahmen zum Haushalt fertiggestellt und Montagabend den Fraktionen übergeben wurden. Für die heutige Sitzung liegen Tischvorlagen bereit.

Der Vertrag mit Kinder Reich e. V. für die Tätigkeit in den Räumen der Mansarde fertiggestellt wurde.

Die Zusage des Bezirksamtes Neukölln bezüglich der Unterstützung des Projektes BOA gegeben wurde.

Herr Stahr berichtet weiterhin über eingereichte und genehmigte Projekte:

Eine Auflistung soll dem Protokoll beigefügt werden (Anlage 3 wird nachgereicht).

Anfragen an das Jugendamt:

Herr Schreiber - vertritt die Auffassung, dass eine Information zum Stand des Anerkennungsverfahrens vom Kulturverein “Brücke e. V. für die heutige Sitzung vorgesehen war.

Herr Stahr gibt bekannt, dass diese Information nicht vorgesehen war. Von der BVV liegt eine Anfrage vor. Diese sollte in den Ausschuss überwiesen werden.

Herr Thron: Umzugskosten Jugendschiff?

Herr Stahr: Die Zuarbeiten der Ämter sind derzeit noch nicht abgeschlossen. Somit kann noch keine Summe benannt werden.

Herr Retzlaff fragt, ob die fachliche Überprüfung der Projekte begonnen hat.

Frau Buch: Es haben Regionalberatungen stattgefunden. Der Fragekatalog wurde an dieTräger verteilt.

Frau Kant fragt an, ob Einsicht in die bestehende Sanierungsliste möglich ist und mitgeteilt werden kann, wie hoch die Sanierungskosten in den einzelnen Einrichtungen sind.

Frau Stappenbeck: Eine entsprechende Liste wurde vor ca. einem Jahr erarbeitet. Aufgrund des großen Umfanges wird von zahlreichen Vervielfältigungen abgesehen und ein Exemplar in die Umlaufmappe des Ausschusses gegeben.