Auszug - Sozialticket
Herr Worm begründet den Antrag und schlägt vor, statt Sozialticket besser Berlin-Ticket S zu sagen. Frau Dr. Brännström verweist darauf, dass die Beträge für Zuzahlung höher sind als in der Antragsbegründung angegeben. Frau Feierabend betont, dass fachlich nichts gegen den Antrag einzuwenden ist, bis auf die schon gemachten Einwände. Bei der Abstimmung wird 11:0:0 votiert, d.h. der Antrag ist einstimmig angenommen, wobei der Vorschlag von Herrn Worm so angenommen wird. Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
Der Ausschuss für Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.05.2013 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.
Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 0. |
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