Auszug - Sozialticket  

 
 
16. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 16.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:48 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/0445 Sozialticket
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0254/19/13
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90GrüneBA, ArbSozGes
Verfasser:Marcus WormFeierabend, Ines
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
   Beitritt:DIE LINKE
   SPD

Herr Worm begründet den Antrag und schlägt vor, statt Sozialticket besser Berlin-Ticket S zu sagen

Herr Worm begründet den Antrag und schlägt vor, statt Sozialticket besser Berlin-Ticket S zu sagen.

Frau Dr. Brännström verweist darauf, dass die Beträge für Zuzahlung höher sind als in der Antragsbegründung angegeben.

Frau Feierabend betont, dass fachlich nichts gegen den Antrag einzuwenden ist, bis auf die schon gemachten Einwände.

Bei der Abstimmung wird 11:0:0 votiert, d.h. der Antrag ist einstimmig angenommen, wobei der Vorschlag von Herrn Worm so angenommen wird.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.05.2013 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 0.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)