Produktorientierter Haushalt schwer verständlich

“Produkte” haben “Preise” (auch Verwaltungskosten)

Problematik “Medianbildung”

Preise politisch zu verändern- politische Vorgaben erfolgen durch SenVerw.

Ergebnis ist erst mal Transparenz, jedoch auf welcher Basis sind Bezirke vergleichbar, eher verwaltungsinterne Sache

Wunsch nach “Schulung” der BzV

Beschlussempfehlung erfolgt mit 10 “JA” und 1 “NEIN”- Stimmen

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss empfiehlt die Annahme in ungeänderter Fassung.

Abstimmungsergebnis:

dafür:    10.            dagegen:          1.            Enthaltung:        0.