Auszug - 2. Lesung Bezirkshaushaltsrechnung 2011, Einzelplan 46, Kapitel 4610 und 4630 Berichterstatterin: Frau Schmitz  

Hier waren noch einige Fragen offen, die wie folgt beantwortet wurden:

4610/34192:Es handelt sich um eine zweckgebundene Rückführung von Sanierungsfördermitteln. Das betrifft Grundstücke in Adlershof, Schöneweide und Altstadt/Kiez in Köpenick. Die Erläuterungen sind präzisiert worden, die Beträge sind korrekt und können auf Anfrage der Fraktionen in der SE PFin eingesehen werden.

4610/89331 und 89339: Die Erläuterung ist korrekt, es handelt sich um zweckgebundene Ausgabe, die auch nur für die angegebenen Vorhaben verwendet werden durften.

4610/81289: Hier sind 10.000,00 EUR nicht ausgegeben worden, desgleichen in 4630/81289, hier sind es 5.000,00 EUR.

Der Ausschuss fragt, warum wurde nichts ausgegeben?

4630/28290: Das ist eine zweckgebundene Einnahme (Spende) für die Restaurierung der historischen Leinwand im Rathaus Köpenick. Bisher ist noch keine Ausgabe erfolgt.

Unter dem Vorbehalt der Erläuterung der nicht ausgegebenen Beträge gilt der Einzelplan 43 als abschließend gelesen.