Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Der BzVV, Herr Stock:

Es liegt eine Dringlichkeit vor:  Drs. VII/0419, Personalabbaukonzept des Bezirksamtes. Herr BzV Schild begründet die Dringlichkeit.

Abstimmung:  Mit 2/3-Mehrheit wird die Dringlichkeit bestätigt. Die Drucksache wird unter TOP 14.15 eingeordnet.

Herr Stock informiert

-       zu TOP 12.10: Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.

-       zu TOP 8.2:  Die Drucksache (Vorschlagsliste der Schöffinnen und Schöffen) wird mit der zugestellten Ergänzungsvorlage geändert – Erweiterung und Streichungen.

-       zu TOP 12.7:  Hierzu wurde ein Änderungsantrag der Fraktion B'90Grüne verteilt.

-       zu TOP 12.2:  Die Fraktion der CDU beantragt die Vertagung.

Die geänderte TO wird bestätigt.