Auszug - Protokollkontrolle  

Das Protokoll der 9. Sitzung wird bestätigt.

Die folgenden offenen Fragen aus dem Protokoll der 10. Sitzung werden von Herrn Hoffmann beantwortet.

Kapitel 4410 Titel 111 07

Was versteht man unter Ausgleichszahlungen nach dem Wohnbindungsgesetz?

Antwort: 2011 handelt es sich um einen einmaligen Vorgang. Die ARWO-BAU hat Wohnungen mit öffentlicher Wohnungsbindung aus dem Altschuldengesetz verkauft und daher wurde als Entschädigung eine Ausgleichszahlung fällig.

Kapitel 4610 Titel 526 10 und 540 10

Aus den Nachfragen zur Darstellung des beschlossenen Ergänzungsplanes 2011 ergeben sich prinzipielle Auswirkungen auf den weiteren Verlauf der Beratungen im Rechnungsprüfungsausschuss.

Antwort: Der gesamte Haushaltsplan 2011 war ein Ergänzungsplan, da die BVV nach eigener Entscheidung den Haushalt nach Einreichungsfrist bei der Senatsfinanzverwaltung beschlossen hat.

Das Protokoll der 10. Sitzung wird nach Beantwortung der Fragen bestätigt.