Auszug - Keine Rundfunkgebühren für Kitas  

 
 
8. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 29.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: ordentliche
Raum: Ratskeller Köpenick, Günzel und Pinzl GbR
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
VII/0315 Keine Rundfunkgebühren für Kitas
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0207/16/13
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBzBm
  Igel, Oliver
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV

Mit Änderungen lt

Mit Änderungen lt. Schulausschuss 10:0:4 beschlossen.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass öffentliche und gemeinnützige nichtöffentliche Einrichtungen von den Rundfunkgebühren künftig befreit werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 dagegen: 0 Enthaltung: 4 .

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)