Auszug - Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan 2013  

BzStR Herr Hölmer verweist in den Erläuterungen zum Ergänzungsplan 2013 darauf, dass die Zuweisung nach Kosten-Leistungsrechnung erfolgte und die Auswirkungen für den Grün-Bereich nachhaltig seien. Es fehlen 148 T€, das bedeutet, dass es keine Chancen gäbe zu gestalten, Risiko vorhanden sei sowie nicht auskömmlich finanziert zu sein. Für UmGrün kann man feststellen, dass schon 2012 Personalmittel in Höhe von 1 Mio. € gekürzt wurden. Das hat zur Folge, dass man in diesem Bereich auf ein Minus hinsteuert. Beim Personal stellt sich dies folgendermaßen dar. 2 Mitarbeiter sind in der Freizeitphase, 2 Mitarbeiter gehen in die Altersrente und 1 Mitarbeiter wechselt in ein anderes Amt.

Im Bereich der Unterhaltung Grün wurde dargelegt, dass nur die notwendigsten Maßnahmen realisiert werden können, die Spielgeräte auf Spielplätzen nur noch repariert werden und einige Bolzplätze (z. B. Püttberge) geschlossen werden müssen

Zum Thema Bäume wurde informiert, dass aus dem Amt heraus keine Bäume gepflanzt werden, Geld aus Schadensersatzleistungen in die Baumpflege fließen. Zum jetzigen Zeitpunkt befinden sich 5.000 Bäume in der Bewässerung durch das Amt.

Abstimmung: einstimmig beschlossen.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Annahme in ungeänderter Fassung):

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 1 BezVG und gemäß § 33 Abs. 2 LHO den vom Bezirksamt vorgelegten Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan 2013.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung:  0.