Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Bezirksstadtrat Klemm

?      Bearbeitungszeit Straßenverkehrsbehörde verlängert sich,

?      Beantragungen Ausnahmegenehmigungen 6 Wochen, Baustellen, Halteverbote etc.

?      Amtsleitung bittet um Verständnis dafür

Nachfrage Steffen Sambill, wie lange war die Bearbeitungszeit vorher? Anwort: 2-4 Wochen

Frage Steffen Sambill Drs. 0085 - wurde umgesetzt, Schlussbericht liegt dieser schon vor? Letzten Samstag war Ordnungsamt vor Ort und hat Abschleppaktion durchgeführt, erstmalig.

Antwort: Es gab eine Kulanzzeit, aber es wurde auch an anderen Wochenenden abgeschleppt. Es wird eine Halteranfrage durchgeführt, dann wird abgeschleppt. Insgesamt dauern die Aktionen 1 bis 1,5 Stunden.

Frage Steffen Sambill: Regattastraße zwischen Wassersportallee und Forst Grünau. Hier besteht der Wunsch der Bürger und Gewerbetreibenden eine erträgliche Situation der Einfahrt zu schaffen. Die Straßen sind schmal gebaut, man kann kaum aneinander vorbeikommen, fanden bereits Gespräche statt?

Antwort:  Auf Antrag wurde Beschilderung geändert, Einfahrt Halteverbot wurde weggenommen, so dass man nicht mehr in die Einfahrt hineinkommt, wenn geparkt wird. In einem Vorort-Termin soll die Prüfung der Situation vor Ort erfolgen. Ggf. muss der Bürger selbst für die Verbreiterung der Einfahrt sorgen.

Frage Bernd Nock: Problematik Goldmannpark - In der 5. Sitzung hat Herr Simdorn uns versprochen, 40 Bürger wollten Einbahnstraßensituation - dieser Sachverhalt sollte bearbeitet werden, bisher liegt noch keine Information vor.

Bezirksstadtrat Klemm: Aufgrund der Übergabe an mich, war diese Zusage nicht bekannt, habe mich nicht mit der Problematik befasst. Wenn wir einen Lösungsvorschlag versprochen haben, werden wir uns der Sache annehmen.

Frage Bernd Nock: In der Bezirklichen Arbeitsgruppe ÖPNV wurde die Markgrafbrücke angesprochen, hier wird eine Kontrolle durch das BA wegen Beeinträchtigung des Busverkehrs durch ruhenden Verkehr gewünscht.

Bezirksstadtrat Klemm: Bei mir ist nichts angekommen, ich weiß, dass die AG arbeitet und Protokolle hat, ich nehme den Sachverhalt zur Antwort mit.

Frage Steffen Sambill zur Drs. 0166 - Querungshilfe Wendenschloßstraße - Wie ist der Stand, ist etwas seitens der VLB bekannt?

Bezirksstadtrat Klemm: Ist weiter in Beantwortung, liegt bei VLB und Tiefbauamt vor, VLB gab Umstellung in der Bearbeitung, längerer Verwaltungsweg - es wird noch einmal nachgefragt. Der Amtsleiter kann diesen Sachverhalt nicht beeinflussen, liegt an VLB.