Auszug - Bebauungsplan XV-37b: - Inhaltliche Änderung des Bebauungsplans und Ergebnis der Betroffenenbeteiligung
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Diskussion 37-er
B-Pläne – farbige Vorlagen für Fraktionen liegen nicht vor. Warum? Planreifebeschluss
B- Plan 37b (Petruswerk): 1. BA schon bestätigt 2. Bauabschnitt fast typengleich, 88 WE in Form von
Reihen- und Doppelhäusern Bearbeiterin
Frau Finke: Vorbehalt
noch nötig, da Investor noch nicht - Eintragung der Grunddienstbarkeit auf öffentlichen
Wegerecht - Baustellenverkehr nicht durch Siedlungsgebiete verbindlich
zugesichert hat. Keine
ausreichenden Rechtsgrundlagen für Klimaschutz (Hedwigshöhe). Daraus
ergibt sich textliche Änderung bei B-Plan 37b Gartenstadtmerkmale
bleiben erhalten BA
wünscht Planreifebeschluss vorbehaltlich der Vertragserfüllung (s.o.). Nachfragen
bzgl.: - Dringlichkeit - KITA im Vertrag (Hinweis auf KITA Dahmestraße - 2-zügige Grundschule BA: - Bedarf nach Richtlinie, deshalb Kita und Grundschule
Vertragsinhalt - Zur Dringlichkeit: 11.9.2002
Bauantrag komplett bis auf Grunddienstbarkeit und Baustellenfahrzeuge (s.o.);
wenige Tage weiss der Geschäftsführer Bescheid; 06.9.2002
Planunterlagen eingetroffen (Bauordnungsrechtl.) 10.9.2002
BA-Beschluss. Beschlussfassung: 1. Vorbehalt wird nicht schriftlich formuliert. 2. Beschlussempfehlung erfolgt nur, wenn vertragliche
Grundlagen vorliegen, sonst wird die Beschlussempfehlung zurückgezogen. 3. Beschlussempfehlung, dem B-Plan 37-b zuzustimmen, wird
mit 2 Enthaltungen einstimmig angenommen 4. Textliche Änderungen zu Emissionen werden mit 1
Enthaltung und 1 Nein- Stimme ebenfalls angenommen. Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Die
Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig. Enthaltung: 2. |
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