Auszug - Erhalt des Köpenicker Standorts der Joseph-Schmidt-Musikschule  

?         Herr Schmidt wundert sich über den Tagesordnungspunkt, obwohl in einer Mail der InitiatorInnen um weiteres Warten gebeten wurde.

?         Herr Groos stimmt überein, dass hier nicht der Einwohnerantrag behandelt werden kann, aber dennoch über die ganze Thematik gesprochen werden sollte.

?         Frau Ojeda führt die aktuelle Situation aus. Das Ergebnis des Runden Tisches wird erläutert. Irritationen habe es innerhalb des Bezirksamtes gegeben, wer welche Arbeitsaufträge erfüllt, weil Frau Weniger momentan die Aufgabe der Ausarbeitung Inne habe, nicht jedoch das Amt von Frau Indetzki.

?         Herr Igel erläutert ein weiteres Mal den Ursprung des neuen Vorschlags, der mit der generellen Ämteraufteilung auf bezirkliche Gebäude zusammenhänge. 2750 Euro für den Weiterbetrieb der Friedrichshagener Str. zusätzlich fallen monatlich zusätzlich an.

?         Herr Schmidt fragt nach den Beratungen des Runden Tisches, inwiefern dezentrale Standorte einbezogen wurden. Frau Ojeda bestätigt, dass dies immer klar festgehalten wurde, ohne dass jetzt Orte direkt festgeschrieben worden seien. Herr Pönitz ergänzt, dass das Bezirksamt festgehalten hatte, dass der Bereich Treptow nicht aus dem Blickfeld gerate.

?         Herr Rother spricht die Umzugskosten an und fragt ob es schon eine Planungsgröße gebe. Herr Igel verweist auf die I-Planung wo die Mittel für die Veränderungen bei Dienstgebäuden festgehalten wurden. Dies müsse man dann vorziehen.

?         Herr Worm kritisiert die Informationspolitik des Bürgermeisters zum Runden Tisch, speziell bezüglich der neuen Fokussierung auf die Freiheit 15. Herr Igel macht deutlich, dass es viel zu viele Unwägbarkeiten gegeben habe, wie der Runde Tisch in besagter Sitzung ablaufen würde und ob man überhaupt zu einem Ergebnis gekommen wäre. Herr Pönitz stimmt überein, dass es gut gewesen wäre wenn in der HhPV-Sitzung schon grob über Neues informiert worden wäre. Herr Igel führt aus, dass dies nicht möglich gewesen wäre, so lange der Runde Tisch nicht zu einem Ergebnis gekommen sei.

?         Frau Ojeda und Herr Groos verweisen auf die zeitlichen Schwierigkeiten, auch im Zusammenhang mit dem Einwohnerantrag und wie der weitere Weg beschritten werde. Das hänge vor allem mit dem Ergebnis der Prüfung zusammen.

?         Herr Lorenz führt aus, dass der neue Vorschlag zunächst begrüßt wurde, aber schnell auch klar war, dass man nicht sicher sein könne, dass dies auf einer wirtschaftlich sicheren Grundlage basiere und deswegen das Ergebnis des der Prüfung abgewartet werden muss.