Auszug - Bericht des Bezirksamtes - Elcknerplatz - Schmöckwitz Werder Brücke   

Aktueller Bericht wurde per Mail verschickt (s. Anlage) Folgende Änderungen werden mitgeteilt: Seite 2/Pkt 2 „Prioritätenliste zur Erarbeitung der B-pläne“ noch nicht erfolgt.

Weitere Informationen und Antworten zu Nachfragen:

-       Südostallee 134 Art der Wohnnutzung und Bebauung kann noch nicht konkretisiert werden,  nächste Sitzung

-       Koordinierung von Schieneninstandsetzung und Wasserkanalarbeiten in der Altstadt konnte von Seiten des BA nicht erreicht werden. Wasserbetriebe wollen erst im Jahr 2013 mit Arbeiten beginnen. In Berlin gibt es (im Vergleich zu Hamburg) keine Einschränkungen zu Zeit versetzen Arbeiten im Straßenland,

-       Geplante Bebauung Kirchsteig: 5 CDs und 1 Papierexemplar verteilt,

-       Festsetzung von Überschwemmungsgebieten durch Senat: Frist Ende 2012, zz. keine aktuellen Infos an Verwaltung T-K,

-       Stand Fußgängerüberweg Normannenstraße (Schulwegsicherung),  nächste Sitzung,

-       Block 56 in OSW/ Aktionspark (BEA- Gelände): verfallen Gelder zum 31.12.2012?  nächste Sitzung,

-       VE-Plan Straße an der Wuhlheide 256:

• Einleitung des Aufstellungsbeschluss durch BA setzt abschließende Konzeptvorlegung voraus/ noch nicht erfolgt,
• für internationales Red-Bull-Event am 26.08. lag temporäre Genehmigung vor,

-       Stand Müggelturm: Rückübertragung befindet sich noch im Revisionszeitraum,

-       Elkner Platz: Planung, die Finanzen aus Plätzeprogramm (690T€) und städtebaulichem Vertrag des Eigentümers des Einkaufszentrum (600T€) zu bündeln, war wegen der späten Zusage des Senats zur Mittelverfügbarkeit aus Plätzeprogramm nicht mehr möglich. Eigentümer hat bereits Vorplatz des Einkaufzentrums zur Eröffnung desselben aufgebaut. Problem:

*      Notwendigkeit der Sanierung der Regenwasserentwässerung festgestellt,

*      Geld reicht nun nicht für gesamte Platzgestaltung

*      evtl. kommt ca. 2017 der Regionalbahnhof (Planfeststellungsverfahren ruht, Bahn hat Finanzierung gestoppt, Land Berlin hat Zusage gemacht)

-- Verwaltung erläutert folgende Varianten:

• Geld für anderen Platz verwenden und Neugestaltung verschieben bis Regionalbahnhof kommt              - Senat: NEIN,
• Teil auf  Bahnhofsseite umbauen – dann muss bei Umbau zum Regionalbahnhof wieder aufgerissen werden,
• Seite vor Einkaufzentrum entsprechend Plan gestalten und Teile der bereits erfolgten Deckenschlüsse durch Investor wieder aufreißen.

 Ausschuss fühlt sich ohne detaillierte Informationen vor der Sitzung und durch Faktenmenge überfahren. Um Argumente auszutauschen und recherchieren zu können, beschließt der StaT- Ausschuss die Zusendung von Materialen an die Mitglieder und Verschiebung der Debatte auf  nächste Sitzung

-       Brückensanierungen: Senat prüft derzeit alle Brücken auf Sicherheit. Verwaltung sagt zu Prioritätenliste wird den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt
Information zur Brücke Schmöckwitz- Werder:  ist Einsturz gefährdet. 4 verschiedene Varianten (samt Umweltverträglichkeitsprüfung)  zur Sanierung/ Neubau wurden dem Bezirk vorgelegt (1-1,5 Jahre Bauzeit). Es muss entschieden werden.

Der Ausschuss verweißt auf geringe Faktenlage und bittet um weitere Informationen, wie: Bauphase und Einschränkungen für Nutzer bei verschiedenen Varianten, Größe der unbepflanzten Flächen auf den Uferseiten, Beachtung von Schulwegnutzung und Tourismus, Beginn der Arbeiten. Vertagung der Debatte nächste Sitzung

-       Bau der Fußgängerbrücke über den Kiezgraben (Uferwanderweg) erfolgt 2013/14,

Abstimmungsergebnis:

dafür:  dagegen:  Enthaltung:  .