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Auszug - Bericht des Bezirksamtes - Unterhaltungsmaßnahmen Tiefbau - Koordination von Straßenarbeiten - Stand Arbeiten in den großen Baugebieten in der Friedrichshagener Straße und Stand der Planungen - Stand Elknerplatz und Regionalbahnhof Köpenick
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Vertretungslösungen des erkrankten Stadtrates Simdorn wurden geändert Zuarbeit für Protokoll durch Herrn Stadtrat Hölmer: Stadt 1. SOV 3 Klagen; eine betrifft die im Planfeststellungsbeschluss festgesetzte Sofortige Vollziehung. Dazu am 27.06.2012 Verhandlung beim Verwaltungsgericht. Intensive Verhandlung/Erörterung; Ergebnis: Klägerin zog Klage zur sofortigen Vollziehung - Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz – zurück. Vorbereitung und Bauphase für die Ausführung des 1. Abschnittes kann beginnen. BA/TBA kann weitere Schritte zum Grunderwerb und der Bauvorbereitung durchführen. Hauptsacheverhandlungen in 2013. 2. Lange Brücke Mitte Juli 2012 Information von Abt. Verkehrsplanung SenStadtUm an BATreptow-Köpenick über die Bestellung eines Ersatzneubaus für die Lange Brücke Positionierung konnte noch nicht erfolgen; in Prüfung werden neben der verkehrlichen Funktion auch die Belange des Denkmalschutzes und die historischen räumlichen Bezüge zur Altstadt Köpenick mit der Schlossinsel einbezogen. Bei BA und SenStadtUm unstrittig, dass umfassende Baumaßnahmen oder ein Ersatzneubau der Langen Brücke nur unter Aufrechterhaltung des Verkehrs über die Behelfsbrücken erfolgen kann. 3. AG ÖPNV Die 12. Sitzung der AG ÖPNV findet ja am 16.08.2012 statt, die Einladungen sind erfolgt. 4. Spreepark Am 2.8.2012 Gespräch - angeregt durch Deutsche Bank - mit belgischem Interessenten für Errichtung eines Freizeitparks statt. Planerische Randbedingungen wurden erläutert; Fragen der verkehrlichen Erschließung und des ruhenden Verkehrs werden von Interessenseite geprüft, Bezirk gab Anregungen dazu. Konzept eines Familienfreizeitparks andernorts bereits erfolgreich umgesetzt; auch für Spreepark denkbar. 5. Einkaufzentrum Siriusstr. Umfassende Vorbereitung des BA, um von der BVV beschlossenen Bebauungsplan 9-29 VE als Rechtsverordnung im GVBl zu veröffentlichen. Bauantrag für die Umsetzung des Vorhabens liegt vor und sollte auf der Basis des rechtsgültigen Bebauungsplans zur Genehmigung geführt werden; Vorhabenträger hat sich über seinen Beauftragten an Bezirk gewandt und um Änderung des Durchführungsvertrages hinsichtlich der formulierten Sanktionen gebeten, da auf derzeitiger Basis keine Mieter zu finden seien. Bisher keine Einigung; nach Kompromiss wird weiter gesucht. 6. Senatorbesuch Senator Müller wird dem Bezirk am 27.08.2012 einen mehrstündigen Besuch abstatten. Die inhaltlichen Schwerpunkte werden u.a. sein: 7. Wohngebiet am Falkenberg I. Bauabschnitt (Bohnsdorf) Herstellungskosten insgesamt: ca. 8,50 Mio €. Neubau von 22 Gebäuden mit insgesamt 72 WE in dem Karree Lindenblütenstr./ Mandelblütenweg/ Sternblütenweg. Es wurden 7 Baugenehmigungen erteilt. Die Baugenehmigung für die Kita und Jugendfreizeiteinrichtung Lindenblütenstr. (1,97 Mio €) wurde am 29.07.2011 erteilt. Das Vorhaben ist fertig gestellt und wird ab 27.06.2012 genutzt. Vorgang beendet. 8. Ernst-Augustin-Str.*hinter ehem. Wendeschleife Straßenbahn (Entwicklungsgebiet Adlershof) Neubau einer Entwicklungshalle mit Büroeinbau, Bauantrag am 17.04.2012 eingegangen, Herstellungskosten: rd. 1 Mio. € Hallengrundfläche rd. 1.900 m² für Forschungszwecke, zweigeschossiger Einbau mit Nebenräumen B-Plan XV-51a. Baugenehmigung am 10.07.2012 erteilt. 9. Schnellerstr. 74 (Niederschöneweide) Neubau eines Nahversorgungszentrums, Bauantrag am 01.06.2011 eingegangen, Herstellungskosten: 2,43 Mio €, Lebensmittelvollsortimentsmarkt inkl. Getränkemarkt, Backshop und Drogeriemarkt mit insgesamt 2.800 m² Nutzfläche und 120 PKW-Stellplätzen. Baugenehmigung am 14.12.2011 erteilt. Baubeginn am 25.01.2012. Rohbau fertig am 13.07.2012 10, Kiefholzstr. 418, 419 (Alt-Treptow) Neubau Wohngebäude (Block B) mit 25 Wohnungseinheiten, zwei Behindertenstellplätze für PKW und Garage mit 12 Stellplätzen für PKW und 3 Stellplätzen für Motorräder im Untergeschoss und einer Gewerbeeinheit (Büro)
Bauantrag am 28.10.2011 eingegangen, Herstellungskosten 5.86 Mio € 6-geschossiges Gebäude mit 25 WE Garage im Untergeschoss Das Baugruppenprojekt „Wohnen am Hochdamm“ umfasst insgesamt ca. 7.800 m² Wohnfläche mit 60 WE in mehreren Gebäuden. Es handelt sich um den zweiten von drei Bauabschnitten. Baugenehmigung am 22.05.2012 erteilt. Baubeginn am 29.05.2012. 11. Abram-Joffe-Straße 4 (Flurstück 7541) (Adlershof-Entwicklungsgebiet) Neubau Mehrfamilienhaus mit 24 WE und Tiefgarage (Wohnen am Campus) Tief 1. Süd-Ost-Verbindung 2. Geh- und Radweg Straße nach Fichtenau Finanzierung wurde von Seiten der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt, da keine Priorität vorliegt. 3. Radverkehrsanlage Schnellerstraße Mittelbereitstellung ist erfolgt. Bauleistungen sind ausgeschrieben. Die Submission ist am 14.08.2012. Baubeginn ist nach jetziger Planung die 35. KW. 4. Geh- und Radweg Fürstenwalder Damm von H Wasserwerk bis Müggelseedamm Es ist die Herstellung eines 2,50m breiten Geh- und Radweges auf der Südseite im Bereich des vorhandenen Waldweges geplant. Der Weg soll für den Radverkehr im Zweirichtungsverkehr freigegeben werden. Die Finanzierung wurde von Seiten der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt für das Jahr 2012 zur Verfügung gestellt. Geplanter Baubeginn 09/2012. 5. Geh- und Radweg Fürstenwalder Damm von Zufahrt Wasserwerk bis Sportplatz Es ist die Herstellung eines 2,50m breiten Geh- und Radweges auf der Südseite im Bereich des vorhandenen Waldweges geplant. Der Weg soll für den Radverkehr im Zweirichtungsverkehr freigegeben werden. Die Finanzierung wurde von Seiten der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt für das Jahr 2012 zur Verfügung gestellt. Geplanter Baubeginn 09/2012. 6. Bauvorhaben Knoten Adlergestell/Glienicker Weg Mit der Erneuerung des Kreuzungsbereiches Adlergestell/Glienicker Weg einschließlich Stauraumbereich Glienicker Weg wird eine leistungsfähige Verbindung von der Tangentialverbindung Ost (TVO) zur A 113 hergestellt. Dieser Bereich Glienicker Weg/ Adlergestell war im bisherigen Bauprogramm des Glienicker Weges nicht enthalten. Die Baustrecke hat eine Länge von ca. 160 m und betrifft den unmittelbaren Knotenpunktsbereich mit dem Adlergestell bis zum Ausbaubeginn des Glienicker Weges auf Höhe Zufahrt OBI. Bauarbeiten: ? Fräsen der Fahrbahn ? Regulierungsarbeiten an den Einbauten (Abläufe und Schachtabdeckungen) ? Einbau der Asphaltschichten ? Markierungsarbeiten
Verkehrsführung während der Bauarbeiten: Die Bauarbeiten werden in vier Bauabschnitten jeweils an den Wochenenden durchgeführt. Die Bauphasen I und II sind bereits durchgeführt. Bauphase III Bauphase IV Für die Bauphase III und IV wird eine Umleitungsstrecke für den Bus 163 über die Straße Am Studio, Ernst-Augustin-Straße und Franz-Ehrlich-Straße eingerichtet. 7. BV Hirschgartendreieck, 4. BA: nördliche Freiarmbrücke und nördlicher Abschnitt Fahrbahn von Bellevuestr. / Salvador – Allende – Str. bis Jastrower Weg (West) (Bauzeit geplant: vom 27.08.12 bis 28.02.13) Es sind umfangreiche Leistungen durchzuführen: Neubau Verkehrsanlagen, Neubau öffentliche Beleuchtung, Neubau/Instandsetzung von Anlagen der Berliner Wasserbetriebe, Brückeninstandsetzung nördliche Freiarmbrücke und Leistungen von Medienträgern. Auch während der Bauzeit des 4. BA bleibt vom Grundsatz her der Fahrzeugverkehr mit je einer Fahrspur pro Richtung (eine Fahrspur stadtauswärts, eine Fahrspur stadteinwärts) aufrechterhalten und wird wechselseitig über die neu hergestellte nördliche bzw. südliche Fahrbahn geführt. Der Baubereich 4. BA (nördliche Fahrbahn Fürstenwalder Damm zwischen Jastrower Weg West und nördlicher Freiarmbrücke) wird jedoch vom direkten öffentlichen Verkehr abgeschnitten und die Anliegerzuwegung muss über den Baustellenbereich vom Jastrower Weg West aus mit Teilbauabschnitten sichergestellt werden. Die Zugänglichkeit zu den Grundstücken für Anlieger, sowie die Erreichbarkeit der Grundstücke zum Zwecke der Ver- und Entsorgung und für Noteinsatzfahrzeuge wird prinzipiell gewährleistet. Temporäre Verkehrseinschränkungen aufgrund von technologisch bedingten Zwischenbauzuständen sind notwendig und unumgänglich. Die Zuführung des Fahrzeugverkehrs im nördlichen Hinterland zum Fürstenwalder Damm stadteinwärts erfolgt ab 25.08.12 über den freigegebenen Jastrower Weg Ost statt wie bisher über den Jastrower Weg West. Alle notwendigen Verkehrsbeschränkungen sind mit der obersten Straßenverkehrsbehörde, der Verkehrslenkung Berlin (VLB), abgestimmt und von der VLB angeordnet. 8. Denkmalgerechter Ausbau Wattstraße Ende der Baumaßnahme ist Dezember 2012. 9. Bauarbeiten bei der Straßenbahn im Bereich Fürstenwalder Damm Auf den Straßenbahnlinien 60 und 61 werden vom 18. Juni bis 28. August 2012 Gleisbauarbeiten durchgeführt. Dabei wird das alte Schottergleis ausgebaut und das sogenannte Neue Berliner Straßenbahngleis (grünes Gleis) eingebaut. Das ist notwendig, da durch die gesamte Umgestaltung des Fürstenwalder Dammes eine neue Gleislage erforderlich wurde. Außerdem werden die beiden Haltestellen „Hirschgarten“ und „Bellevuestraße“ modernisiert. Im Rahmen der Gesamtbaumaßnahme werden auch Straßen-, Rad- und Gehwegarbeiten im Auftrag des Stadtbezirks Treptow-Köpenick sowie die Brückenerneuerung über das Neuenhagener Mühlenfließ durch den Senat durchgeführt. Daher muss der Straßenbahnverkehr der Linien 60 und 61 für den genannten Zeitraum unterbrochen werden. Ein entsprechender Ersatzverkehr mit Bussen wird eingerichtet. Der Individualverkehr im Fürstenwalder Damm wird über jeweils eine Fahrspur pro Richtung an der Baustelle vorbeigeführt. 10. Bölschestraße 75 - 105 Erneuerung/Auswechselung der Deckschicht im Gleisbereich der BVG (Baustelleneinrichtungsflächen) 11. Hämmerlingstraße In Höhe des Wuhleweges ist geplant, einen Fußgängerüberweg herzustellen. Die Ausführung der Bauarbeiten erfolgt, sobald die beantragten finanziellen Mittel durch die zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zur Verfügung gestellt werden. Die Mittel sind bisher noch nicht freigegeben 12. Mühlweg Ab dem 25.06.2012 wird der östliche Gehweg und Teile des westlichen Gehweges im Mühlweg instandgesetzt. Hierzu wird der unebene, defekte Asphaltbelag ausgebaut und Betonpflaster eingebaut. Teile der Betonborde werden ebenfalls ersetzt. Die Baumaßnahme soll bis zum 30.08.2012 abgeschlossen werden. 13. Bölschestraße Im Zeitraum 08.08. – 15.08.12 werden Fahrbahnreparaturarbeiten im Bereich vor dem Marktplatz Bölschestraße durchgeführt. Die Arbeiten können nur während der derzeitigen Sperrpause der TRAM ausgeführt werden. Zufahrten für Gewerbetreibende und Anlieger sowie Marktbetrieb sind gewährleistet. 14. Siemensstraße Die Berliner Wasserbetriebe beabsichtigen Arbeiten am öffentlichen Kanal- und Trinkwassernetz in der Siemensstraße ab dem 02.07.2012 bis voraussichtlich 02.12.2012 durchzuführen. Die Siemensstraße wird als Einbahnstraße kommend aus der Edisonstraße in Fahrtrichtung Stubenrauchbrücke angeordnet. Der Verkehr kommend von der Stubenrauchbrücke wird über die Wilhelminenhofstraße und der Edisonstraße als Umleitung geführt. Die Lichtzeichenanlagen werden der geänderten Verkehrsführung angepasst. 15. Schillerpromenade In der Schillerpromenade wir ab dem 13.08.2012 zwischen der Goethestraße und der Griechischen Allee der rechte Parkstreifen in Fahrtrichtung Griechische Allee als Fahrbahn genutzt. Die neben dem Parksteifen verlaufende Fahrbahn wird mit einer Asphaltfräse 8 cm tief abgefräst. Nach Ausbesserungsarbeiten an der verbleibenden Tragschicht wird in zwei lagen eine neue Verschleißschicht aufgetragen. Die Arbeiten werden am 17.08.2012 abgeschlossen sein. 16. Ahornallee Die Berliner Wasserbetriebe beginnen im August mit den Arbeiten am Schmutzwasserkanal und am Abwasserdruckrohrnetz, die beide erneuert werden. Die Baumaßnahme wird voraussichtlich bis September 2013 andauern 17. Weichselmünder Weg und Kirchstraße Ab der 34. KW bis 35. KW 2012 werden die Fahrbahnen des Weichselmünder Weges und der Kirchstraße in Wilhelmshagen durch einen Deckenüberzug instandgesetzt. Der Deckenüberzug soll unter Vollsperrung der Straßen an jeweils einem Tag pro Straße erfolgen. 18. „Schlaglochprogramm“ Entgegen der vorläufigen Informationen von SenStadtUm werden im Rahmen des Sonderprogramms 2012 statt 25 Mio Euro nur 5 Mio Euro den Tiefbauämtern der Bezirke zur Verfügung gestellt. Der Bezirk Treptow-Köpenick erhält Mittel in Höhe von 500 TEuro für die Instandsetzung der Bulgarischen Straße von Köpenicker Landstraße bis Alt-Treptow/Neue Krugallee und der Dahlwitzer Landstraße von Mühlenstraße bis Ortsausgang. 19. Einziehung öffentlichen Straßenlandes Im Sanierungsgebiet Deul-, Watt- und Siemensstraße sollen als Sanierungsziel Vorgärten durch die Grundstückseigentümer vor den Häusern angelegt werden. Hierzu sind bisher vor den Häusern Deulstraße 1 - 3, 8 - 11, 15 - 18, 21 - 23, 26 - 30 und Siemensstraße 15 teilweise öffentliche Verkehrsflächen (Teile der Gehwege) gemäß § 4 Abs. 5 Berliner Straßengesetz eingezogen worden. Für das Grundstück Deulstraße 12 läuft bis zum 01.09.2012 noch die Rechtsmittelfrist. Die Einziehung für die Grundstücke Deulstraße 4 und 7 befindet sich in der Bearbeitung. Für die Grundstücke Deulstraße 13, 14 und 24 sind keine Anträge auf Übertragung von Verkehrsflächen (teilweise) gestellt worden. Nachfragen an das BA Frau Stantien: kann seitens des BA Einfluss darauf genommen werden, wie die Bauzäune aufgestellt werden? Problem Blockade des Radweges durch Bauzaun auf Glienicker Weg Herr Papst: Zäune und Schilder sind vorgegeben und müssen täglich geprüft werden Herr Welters: fragt nach Gutachten zum vorhabenbezogenen B-Plan Zellmann Frau Löbel: ist durch Urlaub nicht informiert Herr Sauerteig: fragt nach Mittel für Block 56 in Schöneweide Herr Hölmer: hat die Anweisung gegeben, das mit Beginn des 1. Juni weitergearbeitet wird Herr Schröder: Spreepark - welche Anregungen seitens des BA wurden dem Investor gegeben? Herr Hölmer: Schiffsanleger von Neue Krug Allee Herr Förster: Fragt nach Gebäudebestand Bauhaus Schöneweide nach diversen gelegten Bränden Herr Hölmer: BWA ist tätig geworden, erste Sicherungsmaßnahmen sind durchgeführt, Sicherung über Einfriedung, Wachschutz ist zu installieren Brände sind nicht an die Substanz gegangen. Herr Liebenow: Nachfrage Sachstand Müggelturm Herr Hölmer: Verfahren mit Alteigentümer läuft noch Herr Nock: fragt nach einem Antrag aus 2010, Wiederaufstellung einer Statue nähe Dreiecksfläche – Dissens zwischen Stadtrat und Tiefbauamt wegen Standort? Herr Papst: Angestrebte Fläche ist Planungsbefangen, jedoch Zeiträume für evtl. Baumaßnahmen nicht vor 10-15 Jahren zu erwarten. Herr Hölmer: Klärung bei der nächsten Dienstbesprechung.
Unterhaltungsmaßnahmen Tiefbau Herr Papst: Liste wurde im Vorfeld verteilt Str. Am Falkenberg – BWB schieben um ein weiteres Jahr Herr Schild: beschwert sich darüber, das die Unterhaltungsliste so spät kommt, auch bei fiskalischer Unwägbarkeit hätten trotzdem diverse Maßnahmen in der BVV bereits im Vorfeld gesprochen werden können. Möchte vorbeugen, das die BVV nicht mehr gebraucht wird Koordinierung von Straßenarbeiten: Herr Papst: der Bezirk hat keine Möglichkeit Einfluss zu nehmen. Herr Schild: Der Bezirk wird in Erklärungsnot gebracht, Argumentationen müssen kommuniziert werden Stand der Arbeiten in den großen Baugebieten: Arbeiten in der Filmfabrik gehen planmäßig und zügig voran Kabelwerk Köpenick (Comer Group) stockt momentan – Zuarbeiten des Grundstückseigentümers zum Umgang mit Denkmälern fehlen Stand Elcknerplatz und Regionalbahnhof: Regionalbahnhof: Bund hatte Finanzierungszusage zurückgenommen, zwischenzeitlich gibt es aber eine Finanzierung, Ausbau nicht vor 2016-17 Elcknerplatz: Finanzierung soll im Rahmen einer VE für 2013-14 dargestellt werden Herr Schild: das heißt wir haben die 690tsd.€ ? Herr Papst: nein, sind avisiert Herr Schild: dann kann Ausschreibung erfolgen? Herr Papst: Zugriff erst dann, wenn das Geld im Haushalt eingestellt ist, kein Geld verplanen, solange man es nicht hat Frau Stantien: was passiert mit fertigem Platz wenn die Bahn dann baut (Schäden)? Herr Hölmer: Bahn darf den Platz nicht belasten Frau Löbel: aus letzter Sitzung – Stand der Verkäufe im Entwicklungsgebiet Bohnsdorf West Verkäufe „sehr übersichtlich“, erst drei Grundstücke verkauft
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