Auszug - Bebauungsplan XVI-78b („Am Stichkanal Süd“) hier: Einstellung des Bebauungsplans  

-          Planung von 1996, Teilbereiche wurden umgesetzt, Umsetzung der gesamten Planung scheint nicht realistisch, weitere Bauvorhaben über §34 möglich  Bezirksamt empfiehlt den B-Plan aufzuheben/ dem wird so zugestimmt.

-          nach §34 auch weiteres Vorhaben (Seniorenheim der Diakonie) möglich, es erfolgt Vorstellung des Baukörpers im Bild, in diesem Rahmen soll die Straße am Amtsgraben (Privatstraße, wie alle Straße in diesem Bereich) mit öff. Wegerecht durchgeführt werden.

Frage aus dem Ausschuss: Welche Punkte aus städtebaulichen Verträgen im Bereich des XVI/ 78b wurden nicht umgesetzt?  Wird nachgereicht.

Einstimmig beschlossen: 15/0/0

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.06.2012 abschließend beraten und empfiehlt (entsprechend dem Stand der GO zum Zeitpunkt der Überweisung) der BVV einstimmig (15:0:0) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 24.04.2012 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 44/2012 über die Einstellung des Bebauungsplans XVI-78b („Am Stichkanal Süd“) zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:15.dagegen:0.Enthaltung:0.