Auszug - Information zur Situation Musikschule (neue Entwicklungen)  

Frau Indetzki, Leiterin der Musikschule, berichtet über die 48 Stunden vorher beschlossene Absenkung des Berliner Medians (=durchschnittliche Produktkosten für 45 Minuten Musikunterricht). Er soll von derzeit 31,6 € auf 29,75 gekürzt werden. Zusätzlich sollen Planmengen eingeführt werden, so dass nur eine bestimmte Anzahl von Unterrichtsstunden möglich sein wird. Frau Indetzki rechnet damit, dass über 1000 Stunden weniger gegeben werden können, Kündigungen werden nötig sein, ein massiver Verlust an Angeboten droht. Gleichzeitig sollen aber die Einnahmen erhöht werden. Der Multiplikator Median x Planmenge ist das Budget, das für alles zur Verfügung steht. Damit wird die Musikschule arbeitsunfähig. Schon beim aktuellen Median hatte die Musikschule T-K 400.000 € weniger als für die angemeldeten Schüler notwendig war. Die tatsächlichen Ausgaben liegen bei 39 €/Unterrichtseinheit, da die Ost-Schulen einen höheren Anteil an festangestellten Musiklehrern haben. Eine Umwidmung von nicht besetzten Stellen in Honorarmittel, wie es bis 2001 möglich war, gibt es jetzt nicht mehr. Damit wird Ost an West angepasst, nicht umgekehrt.

Es ist fraglich, ob mittelfristig die beiden Standorte in T-K samt der dezentralen Angebote erhalten werden können. Da die Klientel hauptsächlich Kinder sind, ist die Schließung eines Standortes aber nicht zu vertreten. Die Schließung des Standortes Köpenick würde zwar eine Einsparung von 500.000 € bringen, aber auch 450.000 € weniger Einnahmen. Für Wartung, Reparaturen und Ersatzbeschaffung ist kein Geld mehr da, die Spendenmittel sind fast ausgeschöpft, deshalb muss wohl ein Ausstattungszuschlag auf die Preise erhoben werden.

Die Musikschule hat große Erfolge vorzuweisen (im Landes- und Regionalwettbewerb) und wird bisher noch vom Freundeskreis unterstützt.

Herr Nock fragt, ob die neuen Eckwerte eine Standortschließung zur Folge hätten. Frau Indetzki bezeichnet Anteil der Bewirtschaftungskosten für die Gebäude als gering (20.000 € in 2002), durch eine Standortschließung kann also nicht viel gespart werden. Andererseits drohen erheblichen Verlusten an Schülerzahlen, da eine Zusammenführung nur am Standort Treptow möglich wäre.

Frau Mendl ergänzt, dass die Zuweisung von SenFin zu 50 % nach kameralen und 50 % nach budgetalen Gesichtspunkten erfolgen, außerdem Personaleinsparungen umgesetzt werden müssen. Am 27.5.03 soll im BA der Eckwertebeschluss gefasst werden, dabei sollen bereits Personalkürzungen pro Kostenstelle bzw. abteilungsbezogen ausgewiesen werden. Die Haushaltsbeauftragten müssen mit dem Steuerungsdienst Vorschläge erarbeiten. Bis 10/2003 soll bereits die Sozialauswahl für den Überhangspool erfolgt sein. In der Musikschule können aber nicht noch mehr Festangestellte abgebaut werden, es müssen dann Honorarkräfte eingespart werden, was zu einem großen Verlust an Unterrichtskapazität führen wird.