Auszug - Verzicht auf BVV-Sitzung am 1. März im Rahmen der Beschlussfassung des Haushalts
Aussprache: Herr BzV Schmidt (SPD) begründet den gemeinsamen Antrag der Fraktion von SPD, CDU und B'90Grüne. Herr BzV Groos (B'90Grüne) bringt einen Änderungsantrag ein: "Die im Sitzungsterminplan 2012 (Drs. VII/0039 und VII/0063) ausgewiesene Sitzung der BVV am 1. März 2012 wird auf den 9. März 2012 verschoben. Die Sitzungen des Ältestenrates werden entsprechend angepasst."
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die im Sitzungsterminplan 2012 (Drs. VII/0039 und VII/0063) ausgewiesene Sitzung der BVV am 1. März 2012 wird auf den 9. März 2012 verschoben. Die Sitzungen des Ältestenrates werden entsprechend angepasst.
Abstimmungsergebnis:
Antrag i. g. F.: dafür: mehrheitlich. dagegen: 2. Enthaltung: 2.
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