Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
1. (konstituierende/öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 05.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:15 Anlass: konstituierende
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Herr Simdorn informiert zu folgenden Themen:

Herr Simdorn informiert zu folgenden Themen:

 

-          In Verantwortung des Gewerbeamtes sowie des Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamtes fanden Kontrollen statt. Zu den Ergebnissen versprach das BA eine Anlage zum Protokoll. (wird nachgereicht)

-          Die Bürgerämter Schnellerstraße und Rathaus Köpenick haben das Zeitmanagement eingeführt. Die Wartezeiten sollen sich durch den angebotenen Terminservice deutlich reduzieren.

-          Die Parkplatzsituation für Hochzeitsgäste am Rathaus Köpenick hat sich verschärft. Nach Lösungen wird gesucht.

-          Die weitere Finanzierung der seit 2010 angebotenen unabhängigen Lärmschutzberatung für Anwohnerinnen und Anwohner des BER ist nicht gesichert. Hierzu hat Herr Simdorn ein Schreiben an den Regierenden Bürgermeister gesandt. Eine Kopie dieses Schreibens liegt dem Protokoll bei.

-          Es wird verabredet, dass zukünftig den Ausschussmitgliedern eine Kurzfassung des Berichtes des Bezirksamtes zur Verfügung gestellt wird.

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            dagegen:              .              Enthaltung:              .

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Brief von BzStR Simdorn an RBm Wowereit, 12.12.11 (95 KB)    
Anlage 2 2 Kurzzusammenfassung für den Bericht des BA (47 KB)    

 
 

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