Auszug - Fallunspezifische Arbeit hier: Beratung über eine noch zu verteilende Vorlage aus der Mitte des Ausschusses
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Die Vorlage "Änderungsvorschlag zum Vorschlag von Antje Stantien zur Beschlussfassung im JHA, in Berücksichtigung des bisherigen Einsatzes fallunspezifischen Mittel (FUA) in den Regionen von Treptow-Köpenick" wird von Herrn Worm und Herrn Bünger eingebracht und im JHA diskutiert. Der Text liegt in schriftlicher Form allen Mitgliedern vor. (Anlage 3) Frau Feierabend bittet, heute nicht über die Vorlage zu entscheiden. Aufgrund der vorläufigen Haushaltswirtschaft besteht kein dringender Bedarf an einer solchen Entscheidung. Des Weiteren würde sie gern dies dem neuen Jugendstadtrat als Auftrag überlassen. Herr Bünger hält es für erforderlich, dass heute entschieden wird.
Herr Wohlfeil beantragt 1. eine Vertagung, bei Ablehnung der Vertagung 2. die Obergrenze für die Einbeziehung des JHA auf 10. 000 € festzulegen.
Abstimmung zu 1. à Eine Vertagung wird mehrheitlich abgelehnt.
Abstimmung zum vorliegenden Beschlusstext 1,2 und 3 à wird einstimmig beschlossen.
Abstimmung zur Betragsgrenze 10. 000 €-? à wird mehrheitlich abgelehnt.
Abstimmung zur Betragsgrenze von 8. 000 €: à wird bei 3 Stimmenthaltungen mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung zum 2. Absatz: à bei 2 Enthaltungen einstimmig beschlossen. Abstimmungsergebnis:
dafür: dagegen: . Enthaltung: .
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