Auszug - Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes, zugleich stellv. Bezirksbürgermeisterin/Bezirksbürgermeister  

Herr Stock eröffnet die Aussprache.

Herr Wohlfeil schlägt Frau Ines Feierabend vor.

„Sie wurde 1965 in Erfurt geboren, hat am Institut für Lehrerbildung in Meiningen den Beruf der Lehrerin für die unteren Klassen erlernt, seit 1989 lebt sie in Berlin. Im öffentlichen Dienst war sie als Sachbearbeiterin, als Gruppenleiterin, als stellvertretende und dann als Leiterin des Sozialamtes in Marzahn tätig. 2001 wurde sie persönliche Referentin der Bezirksstadträtin für Jugend, Familie und Soziales im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin. 2002 folgte sie Frau Dr. Leuschner als persönliche Referentin, die dann Staatssekretärin für Soziales in der Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz wurde. Seit dem 26.10.2006 ist Ines Feierabend Bezirksstadträtin für Soziales und Gesundheit im Bezirksamt Treptow – Köpenick. Als solche hat sie sich dafür eingesetzt, dass 400 bis dahin Erwerbslose im öffentlichen Beschäftigungssektor sozialversicherungspflichtige Arbeit gefunden haben. Und wichtige Aufgaben im Gemeinwesen erfüllen konnten. Um so dramatischer, wenn mir diese Anmerkung gestattet sei, dass die künftige Koalition dieses sinnvolle Instrument, das Langzeitarbeitslosen ein menschenwürdiges und tarifgebundenes Auskommen ermöglicht und die soziale soziokulturelle Infrastruktur stärkt, beabsichtigt abzuschaffen. Das ist ein großer Fehler. Frau Feierabend hat sich in der vergangenen Wahlperiode dafür eingesetzt, dass 10 kommunale Seniorenfreizeitstätten erhalten wurden und zu Kiezklubs weiterentwickelt wurden, alle freiwilligen, sozialen Angebote von der Schuldnerinsolvenzberatung, Angeboten für Seniorinnen und Senioren, wohnungslosen Menschen, Menschen mit Behinderungen und Menschen mit Migrationshintergrund gesichert werden konnten. Das Freiwilligenzentrum „Sternenfischer“ wurde aufgebaut, 2 Pflegestützpunkte eingefordert und durchgesetzt, das kommunale Gesundheitsziel „Gesund alt werden“ in Treptow-Köpenick entwickelt und Teilziele davon bereits verwirklicht. Lebens-, Berufs- und Führungserfahrung, Verbindlichkeit, Zuhören sowie die Hartnäckigkeit beim Verfolgen von Zielen und deren Umsetzung und Durchsetzung im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zeichnen Ines Feierabend aus. Sie ist streitbar und wurde auch hier im Hause mehr als einmal kritisiert. Aber bei allen unterschiedlichen Auffassungen wird wohl niemand in Abrede stellen, dass sie nicht nur um das Produktsummenbudget ihres Ressoures entschlossen gekämpft hat, sondern dass sie sich leidenschaftlich für die Menschen eingesetzt hat, für die sie zuständig war oder für die sie sich zuständig fühlte. Für Einkommensschwache, für Ältere, für Alte, für Wohnungslose und nicht gesunde Menschen. Das soll sie nach dem Willen meiner Fraktion fortsetzen und als stellvertretende Bezirksbürgermeisterin sollen dann auch die Menschen von ihrem Engagement profitieren, die sich zu den eben aufgezählten Gruppen nicht zählen. Dafür bitte ich sie um ihre Stimme und bitte sie, unserem Wahlvorschlag zu folgen. Herzlichen Dank.“

Abstimmung: Frau Feierabend wurde mit 26 Stimmen bei 23 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen zur BzStRin gewählt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin wählt
 

Frau Ines Feierabend

zur Bezirksstadträtin, zugleich stv. Bezirksbürgermeisterin.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 26 dagegen: 23. Enthaltung: 4.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum / Bericht / Nr. MdV / lfd. Nr.