Auszug - Wahl der stellv. Vorsteherin/des stellv. Vorstehers  

Herr Stock eröffnet die Aussprache. Es liegen 2 Wahlvorschläge vor.

Herr Wohlfeil schlägt vor, Herrn Andrè Schubert zum stellv. BzVV zu wählen. Er beglückwünscht Herrn Stock zur Wahl.

„Es ist guter parlamentarischer Brauch, dass die stärkste Fraktion den Parlamentspräsidenten oder eben hier den Vorsteher stellt unabhängig von ausgehandelten Koalitionen oder Zählgemeinschaften. Deshalb hat auch meine Fraktion ihre Wahl unterstützt. Genauso guter Brauch ist es, dass für die nächste herausgehobene Position, also hier der stellvertretende Vorsteher, der zweitstärksten Fraktion das Vorschlagsrecht im Allgemeinen eingeräumt wird. Das ist bekanntermaßen DIE LINKE und wir schlagen Ihnen Herrn Schubert vor. Herr Schubert hat Herrn Stock in den vergangenen 5 Jahren in der Amtsführung unterstützt und in dessen Abwesenheit angemessen und würdig vertreten. Er hat diese Funktion, genauso wie zuvor den Vorsitz im Haushaltsausschuss in der V. Wahlperiode, kompetent und überparteilich ausgefüllt. Ich finde, das sollte er auch in den nächsten 5 Jahren tun und deshalb bitte ich Sie um ihre Unterstützung für unseren Wahlvorschlag.“

Herr Schild schlägt vor, Herrn Knack zum stellv. BzVV zu wählen. Er gratuliert auch im Namen der CDU-Fraktion Herrn Stock zur Wahl als BzVV.

„Wir haben heute einen Vorschlag, einen Antrag eingebracht für die Wahl des stellv. BzVV. Und nun geht es natürlich nicht immer nur um Proporz, sondern es geht natürlich auch darum, wie eine Eignung vorhanden ist und auch ob wir meinen, dass qualifizierte Menschen diesen Job ausführen können. Aus diesem Grunde möchten wir Ihnen Wolfgang Knack als CDU-Fraktion vorschlagen. Wolfgang Knack ist 58 Jahre, hier in Berlin geboren, hat viele Jahre hier auch in Berlin zugebracht. Und nun wurde uns gerade mit Siegfried Stock ein Mann von Statur ans Herz gelegt und wir sollten ihn wählen. Da möchte ich Ihnen auch ganz herzlich unseren Wolfgang Knack als Mann von Format an das Herz legen und auch hoffen, dass sie ihn wählen. Mann von Format auch deswegen: Er ist mit diesem Bezirk verwachsen, verwurzelt. Er hat diesen Bezirk kennen gelernt. Er hat diesen Bezirk voran gebracht. Er wohnt in diesem Bezirk seit langer, langer Zeit und viele Menschen in diesem Bezirk, aber nicht nur im Bezirk, sondern auch hier in der BVV, haben ihn als sehr ausgeglichenes und überparteiliches Wesen, politisches Wesen, kennen gelernt, welches nicht von ungefähr auch mit einem sehr guten und starken Wertesystem ausgerüstet ist. Die Lebenserfahrung, die er mitbringt auch für dieses Amt, speist sich aus seiner Erfahrung innerhalb der Familie aber auch aus seiner Erfahrung  im Beruf. Und ich glaube, dass gerade auch die Zusammenarbeit, auch die überparteiliche Zusammenarbeit, mit dem neugewählten BVV-Vorsteher dazu führen wird, dass wir eine gute und harmonische Truppe an der Spitze dieser BVV haben werden und ich möchte sie bitten, ihre Stimme für Wolfgang Knack zu geben.“

Abstimmung: Wolfgang Knack: 28 Stimmen

André Schubert: 20 Stimmen

Ungültig:  4 Stimmen

Enthaltung:  1 Stimme

Somit ist Herr Knack zum stv. BzVV gewählt

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin wählt auf Vorschlag der CDU-Fraktion

Herrn Wolfgang Knack (28 Stimmen)

zum stellvertretenden Vorsteher der BVV.

Abstimmungsergebnis:

Herr Knack:  dafür: 28.

Herr Schubert: dafür: 20.

Enthaltung: 1

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum / Bericht / Nr. MdV / lfd. Nr.