Auszug - Liegeplatzkonzept für Hausboote  

 
 
62. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
TOP: Ö 5.11
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 17.08.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VI/1856 Liegeplatzkonzept für Hausboote
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:1149/53/11
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBA, BauStadtOrd
Verfasser:Rick NagelschmidtHölmer, Rainer
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV

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-       hier hat StaV bereits vorweg beschlossen, da das Bezirksamt dort eine Haushaltswirksamkeit ausschloss

 

-       BzBmin Schöttler erklärte, dass es in der Tat keine außergewöhnlichen Kosten dabei gibt, da es sich um eine Standortprüfung handelt

 

-       der Antrag wird mit 11/0/0 einstimmig beschlossen

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Liegeplatzkonzept für Hausboote zu entwickeln. Es gilt, darin bisherige Möglichkeiten und Flächen zu erfassen sowie gesicherte Perspektiven für weitere Anlagen zu schaffen. Dabei sind finanzielle, stadtentwicklungspolitische sowie dem Schutz für Umwelt und Natur dienende Rahmenbedingungen klar darzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              11              dagegen:              0.              Enthaltung:              0.


 
 

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