Auszug - Lokale Agenda 21 - Treptow-Köpenick
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Herr
Dr. Studemund schlägt vor, in der
heutigen Sitzung zu den Anträgen zu diskutieren und in der kommenden Sitzung
dazu eine Beschlussempfehlung für die BVV zu verabschieden. Die
Ausschussmitglieder stimmen dieser Verfahrensweise zu. Herr
Welters schlägt vor, dass die
einzelnen Fachausschüsse zu den Fachthemen diskutieren und der Ausschuss sich
einen eigenen Fahrplan erarbeitet. Dabei sollen neue Impulse und Aufgaben, die
sich aus dem Weltgipfel in Johannesburg ergeben, einbezogen werden. Frau
Werner erwarte vom BA eine Danksagung
an den Förderverein “Lokale Agenda 21 Treptow-Köpenick e.V. für die
Vorbereitung und Durchführung des wirklich gelungenen Agenda-21 Festes am
31.August in der Köpenicker Altstadt. Sie halte
es für wichtig, den im Abschluss der Johannesburg-Konferenz beschlossenen Maßnahme-
und Aktionsplan in den bezirklichen Agenda 21-Prozess einzubeziehen. Parallel
zur Diskussion des Arbeitsentwurfes der Lokalen Agenda 21 Treptow-Köpenick
sollten Handlungs- und Projektvorschläge entwickelt werden. Herr
Dr. Studemund erklärt, dass es für
den Ausschuss wichtig sei, neben den für alle Verordneten zutreffenden,
übergreifenden Abschnitten der Agenda, die eigenen Themenfelder zu bearbeiten
und sehe dabei die Schwerpunkte bei den strittigen Diskussionspunkten und den
konträren Positionen. Frau
Radebold benennt den Agenda-Prozess
als einen sehr langwierigen, der eigentlich schon vor Rio begonnen habe. Es sei
besonders wichtig, kleine Projekte und konkrete Maßnahmen in allen Bereichen zu
realisieren, um die Bevölkerung “mitnehmen” zu können. Herr
Dr. Studemund sieht zu allererst die
Notwendigkeit, den Agenda 21-Gedanken in die Köpfe der Bezirksverordneten zu
bringen. Frau
Drews stimmt dem zu und ergänzt, dass
die Verordneten erst einmal lernen müssten, damit auch praktisch umzugehen. Bei
allen Entscheidungen sei auch immer der Blick auf die Lokale Agenda 21
notwendig. Frau
Borkenhagen legt dar, dass das Neue
darin bestünde, die drei Grundprämissen einer zukunftsfähigen Entwicklung
miteinander abzustimmen. Im vorliegenden Entwurf seien Projektvorschläge
enthalten, Umsetzungsvorschläge und Maßnahmen benannt. Frau
Werner äußert sich ergänzend und in
ähnlicher Weise. Herr
Dr. Studemund hält es für
realistisch, wenn sich die BVV in ihren Ausschüssen in den kommenden 6 Monaten
mit dem Arbeitsentwurf beschäftigt. Dies solle der Ausschuss als Arbeitsauftrag
formulieren. Herr
Querengässer hält das für den
wichtigen ersten Schritt. Es müsse sich aber in einem zweiten Schritt eine
intensive Diskussion mit der Treptow-Köpenicker Bevölkerung anschließen, bzw.
solle diese parallel zur Diskussion in der BVV erfolgen. Herr
Welters schlägt vor, in der kommenden
Sitzung Vorschläge der Fraktionen und Gruppen der BVV zum
“Fahrplan” zu diskutieren und den Zeitplan für den Ausschuss zu
beschließen. Parallel dazu sollten konkrete Maßnahmen beschlossen und
durchgeführt werden. Im Oktober
müsse man dann einen Vorschlag für die gesamte BVV vorlegen. Herr Dr. Studemund faßt zusammen: die Fraktionen und Gruppen sollten bis
zur Sitzung am 2. Oktober ihre Vorschläge erarbeiten. Dann könne auf der
BVV-Sitzung am 31. Oktober der Vorschlag eingebracht werden. Dies
bedeute, die Vorschläge müssten bis zum 24. September beim
Ausschussvorsitzenden, ggf. auch per Email: Hartwig.Studemund@DLR.de, eingegangen sein. Der
Ausschuss stimmt diesem Vorschlag vollständig zu. |
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