Auszug - Lokale Agenda 21 - Treptow-Köpenick  

Herr Dr. Studemund schlägt vor, in der heutigen Sitzung zu den Anträgen zu diskutieren und in der kommenden Sitzung dazu eine Beschlussempfehlung für die BVV zu verabschieden.

Die Ausschussmitglieder stimmen dieser Verfahrensweise zu.

Herr Welters schlägt vor, dass die einzelnen Fachausschüsse zu den Fachthemen diskutieren und der Ausschuss sich einen eigenen Fahrplan erarbeitet. Dabei sollen neue Impulse und Aufgaben, die sich aus dem Weltgipfel in Johannesburg ergeben, einbezogen werden.

Frau Werner erwarte vom BA eine Danksagung an den Förderverein “Lokale Agenda 21 Treptow-Köpenick e.V. für die Vorbereitung und Durchführung des wirklich gelungenen Agenda-21 Festes am 31.August in der Köpenicker Altstadt.

Sie halte es für wichtig, den im Abschluss der Johannesburg-Konferenz beschlossenen Maßnahme- und Aktionsplan in den bezirklichen Agenda 21-Prozess einzubeziehen. Parallel zur Diskussion des Arbeitsentwurfes der Lokalen Agenda 21 Treptow-Köpenick sollten Handlungs- und Projektvorschläge entwickelt werden.

Herr Dr. Studemund erklärt, dass es für den Ausschuss wichtig sei, neben den für alle Verordneten zutreffenden, übergreifenden Abschnitten der Agenda, die eigenen Themenfelder zu bearbeiten und sehe dabei die Schwerpunkte bei den strittigen Diskussionspunkten und den konträren Positionen.

Frau Radebold benennt den Agenda-Prozess als einen sehr langwierigen, der eigentlich schon vor Rio begonnen habe.

Es sei besonders wichtig, kleine Projekte und konkrete Maßnahmen in allen Bereichen zu realisieren, um die Bevölkerung “mitnehmen” zu können.

Herr Dr. Studemund sieht zu allererst die Notwendigkeit, den Agenda 21-Gedanken in die Köpfe der Bezirksverordneten zu bringen.

Frau Drews stimmt dem zu und ergänzt, dass die Verordneten erst einmal lernen müssten, damit auch praktisch umzugehen. Bei allen Entscheidungen sei auch immer der Blick auf die Lokale Agenda 21 notwendig.

Frau Borkenhagen legt dar, dass das Neue darin bestünde, die drei Grundprämissen einer zukunftsfähigen Entwicklung miteinander abzustimmen. Im vorliegenden Entwurf seien Projektvorschläge enthalten, Umsetzungsvorschläge und Maßnahmen benannt.

Frau Werner äußert sich ergänzend und in ähnlicher Weise.

Herr Dr. Studemund hält es für realistisch, wenn sich die BVV in ihren Ausschüssen in den kommenden 6 Monaten mit dem Arbeitsentwurf beschäftigt. Dies solle der Ausschuss als Arbeitsauftrag formulieren.

Herr Querengässer hält das für den wichtigen ersten Schritt. Es müsse sich aber in einem zweiten Schritt eine intensive Diskussion mit der Treptow-Köpenicker Bevölkerung anschließen, bzw. solle diese parallel zur Diskussion in der BVV erfolgen.

Herr Welters schlägt vor, in der kommenden Sitzung Vorschläge der Fraktionen und Gruppen der BVV zum “Fahrplan” zu diskutieren und den Zeitplan für den Ausschuss zu beschließen. Parallel dazu sollten konkrete Maßnahmen beschlossen und durchgeführt werden.

Im Oktober müsse man dann einen Vorschlag für die gesamte BVV vorlegen.

Herr Dr. Studemund faßt zusammen: die Fraktionen und Gruppen sollten bis zur Sitzung am 2. Oktober ihre Vorschläge erarbeiten. Dann könne auf der BVV-Sitzung am 31. Oktober der Vorschlag eingebracht werden. Dies bedeute, die Vorschläge müssten bis zum 24. September beim Ausschussvorsitzenden, ggf. auch per Email: Hartwig.Studemund@DLR.de,

eingegangen sein.

Der Ausschuss stimmt diesem Vorschlag vollständig zu.