Auszug - Lärmschutzmaßnahmen überprüfen und schnell vollziehen  

 
 
52. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 14.12 Beschluss:1114/52/11
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 23.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VI/1849 Lärmschutzmaßnahmen überprüfen und schnell vollziehen
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:1114/52/11
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD, DIE LINKE., CDU, B'90Grüne, FDPBzVV
Verfasser:Rick Nagelschmidt 
Drucksache-Art:AntragBeschluss

Der gemeinsame Antrag (SPD, DIE LINKE

Der gemeinsame Antrag (SPD, DIE LINKE., CDU, B´90Grüne, FDP) wird über die Konsensliste beschlossen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bis zur Eröffnung des Flughafens "BBI" für jeden von Fluglärm Betroffenen  alle nötigen passiven Lärmschutzmaßnahmen vollzogen und finanziert sind. Bei der Bewilligung von Lärmschutzmaßnahmen ist die Beeinträchtigung für die Betroffenen lebenswirklich zu erfassen. Die Betroffenheit ist abhängig von den Flugrouten. Daher müssen die Schutzgebiete nach der Entscheidung über die Flugrouten angepasst werden.

 

Dem Bezirksamt wird ferner empfohlen, bei den zuständigen Stellen deutlich zu machen, dass der Schutz der von Fluglärm betroffenen Bevölkerung Vorrang vor konkurrierenden Erwägungen haben muss und die notwendigen finanziellen Mittel bereitzustellen sind.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig


  Beschluss: 23.06.2011 BVV Treptow-Köpenick ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termin 07.08.2011 überschritten und noch nicht realisiert Verantwortlich:
BA, StadtStraGrüUm  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 07.08.2011  
Vermerk:

Realisierung:

 

(Dokument ist einsehbar in der Anlage zur Drucksache und in den genannten Mitteilungen des Vorstehers (MdV), welche sich in der Anlage zur BVV-Sitzung befindet, auf der die Behandlung der MdV erfolgte.)

 
 

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