Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Es liegen keine Dringlichkeiten vor.

Zur Tagesordnung:

-       Die Drucksachen VI/1757 (TOP 9.2) und VI/1858 (TOP 14.16) wurden zurückgezogen.

-       Die Drs. VI/1859, TOP 14.10 muss der Fristwahrung wegen heute entschieden werden und wird ggf. vorgezogen.

-       Die lfd. 11.13 bis 11.19 sollen gemeinsam behandelt werden (Empfehlung Ältestenrat);

-       Die Beitritte sind alle der Konsensliste zu entnehmen.

-       Zum TOP 12.6 wurde ein Änderungsantrag (SPD) verteilt und steht in dieser Fassung auf der Konsensliste.

Der so geänderten Tagesordnung wird zugestimmt.