Auszug - Übertragung von öffentlichen Jugendfreizeiteinrichtungen an freie Träger  

 
 
78. (öfftl.) Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 8
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 18.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Frau Stappenbeck informiert über den aktuellen Stand und den zeitlichen Ablauf

Frau Stappenbeck informiert über den aktuellen Stand und den zeitlichen Ablauf

(Anlage 4).

Danach stellt Frau Stappenbeck die Ergebnisse der Prognosebefragung vor. (Anlage 5)

 

Es gibt Nachfragen zu den Gestellungen (Laufzeiten, Verfahren, Finanzierungssicherheit).

Frau Stappenbeck erläutert, dass der Gestellungsvertrag zwischen dem BA, Herr Hoffmann – Leiter SE Personal und Finanzen und dem neuen Träger ausgehandelt wird. Die Träger bieten Laufzeiten von 1 bis max 2 Jahren an.  Der MA erfährt dann die Vertragsbedingungen.

Herr Bünger dankt den Mitarbeitern, die zur Gestellung sich bereit erklären, zeigen sehr große Bereitschaft und Einsatz.

 

Antrag

 

1.      Der JHA beschließt die Übertragung der JFE „fairness“ an den Träger fipp e.V.

 

Abstimmung:

 

Ja               11               Nein               0               Enthaltungen              0

 

à einstimmig beschlossen.

 

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2.      Der JHA beschließt die Übertragung der JFE „G. Philipe “ an den Träger HvD e.V. Herr Worm stimmt wegen Befangenheit nicht mit ab.

 

Abstimmung:

 

Ja               10               Nein               0               Enthaltungen              0

 

à einstimmig beschlossen.

 

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3.      Der JHA beschließt die Übertragung der JFE „Horn“ an den Träger Sozialdiakonische Jugendarbeit Lichtenberg e.V.

 

Abstimmung:

 

Ja               8               Nein               2               Enthaltungen              1

 

à bei 1 Stimmenthaltung mehrheitlich beschlossen.

 

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4.  Der JHA beschließt die Übertragung der JFE „JuJo“ an den Träger tjfbg gGmbH.

Herr Hänsgen, Frau Kant und Herr Lück stimmen wegen Befangenheit nicht mit ab.

 

Abstimmung:

 

Ja               8               Nein               0               Enthaltungen              0

 

à einstimmig beschlossen.

 

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5.      Der JHA beschließt die Übertragung der JFE „Walter Kroh“ an den Träger CJD e.V.

 

Abstimmung:

 

Ja               11               Nein               0               Enthaltungen              0

 

à einstimmig beschlossen.

 

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6.      Der JHA beschließt die Übertragung der JFE „Mansarde“ an den Träger fipp e.V.

 

Abstimmung:

 

Ja               11               Nein               0               Enthaltungen              0

 

à einstimmig beschlossen.

 

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7.      Der JHA beschließt die Übertragung der JFE „Rumbar“ an den Träger GEFA gGmbH.

 

Abstimmung:

 

Ja               9               Nein               0               Enthaltungen              2

 

à Bei 2  Stimmenthaltungen einstimmig beschlossen.

 

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8.  Der JHA beschließt die Übertragung der JFE „villa vif“ an den Träger tjfbg gGmbH.

Herr Hänsgen, Frau Kant und Herr Lück stimmen wegen Befangenheit nicht mit ab.

 

Abstimmung:

 

Ja               7               Nein               0               Enthaltungen              1

 

à Mit  1 Stimmenthaltung einstimmig beschlossen.

 

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9.      Der JHA beschließt die Übertragung der JFE „Würfel “ an den Träger HvD e.V.

      Herr Worm nimmt wegen Befangenheit an der Abstimmung nicht teil.

 

Abstimmung:

 

Ja               8               Nein               2               Enthaltungen              0

 

à mehrheitlich beschlossen.


 
 

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