Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Es werden folgende Materialien verteilt:

-Linienmaßnahmen zum Fahrplanwechsel am 15.06.2003 - Aus-

 wirkungen auf den Bezirk

-Eckwertebeschluss des BA vom 02.06.03 für den Doppelhaushalt

 2004/2005 A 02 - A 09

Zum Eckwertebeschluss führt BzStR Dr. Schmitz aus : Die Redu-zierung der Ansätze für Hochbau, Tiefbau- und Grünunterhaltung fällt in Treptow-Köpenick nicht so gravierend wie in anderen Bezirken aus. Bis Ende Juni sind durch die Ämter die Ansätze zu untersetzen. Da gegenüber dem 1. Ansatz der Bezirk 3,8 Mio Euro aus Grundstücks-verkäufen mehr zu erwarten hat, als ursprünglich vorgesehen, können A 06 soziale Projekte, A 08 Bewirtschaftung und Hochbau verstärkt werden. Im Stadtplanungsbereich sind die Personaleinsparungen mit mehr als 900.000 Euro weitestgehend erfüllt / untersetzt.

Weitere Ausführungen des BA: Am 05.06. fand die Endpräsentation der Lärmminderungsplanung mit Handlungsempfehlungen zur Hinausnahme des Durchgangsverkehrs in der Altstadt Köpenick statt. Die BVV wird hierüber durch eine Vorlage zur Kenntnisnahme informiert.

Zum Flughafen Schönefeld liegen derzeit die Ergänzungen zum Planfeststellungsverfahren aus.

Die Baumaßnahme Segewaldweg / Wendenschloßstr. wurde abgenommen.

Die Baumaßnahme Bohnsdorfer Weg / Wegedornstr. wird in Kürze abgenommen werden.

Die Unterlagen zur Altstadtumfahrung 2. Bauabschnitt liegen bis 26.06.2003 aus.

Nachfragen / Anmerkungen der Ausschussmitglieder :

Es wurde Verwunderung darüber geäußert, dass es einen BA-Beschluss über Maßnahmen zur Lärmminderungsplanung noch vor der Präsentation der Ergebnisse, d.h. vor dem 05.06. gab.

Warum wartet man nicht die Präsentation und sich hieraus ergebende Anmerkungen und Diskussionen ab ? Die Unterlagen der Lärm-

minderungsplanung nehmen Bezug auf Verkehrszählungen aus 1998. Im Mai 2003 wurde eine neue Verkehrszählung vorgenommen. Das Zahlenmaterial ist noch einzuarbeiten.

Auf Nachfrage wird erörtert, dass derzeitige Baumaßnahmen - bspw. an Gehwegen - in der Altstadt Teil der normalen Umsetzung des Investitionsplans sind und keine ersten Handlungen aus der Lärmminderungsplanung.  

Es gibt Beschwerden von Anwohnern in Rauchfangswerder über Parkplätze, die dort gesperrt wurden. Die Sperrung wurde von den Forsten vorgenommen ohne vorherige Absprache mit dem BA.
Der regierende Bürgermeister richtet derzeit einen runden Tisch “Tourismus” ein. Hier hat Dr. Schmitz einen Brief geschrieben, mit der Bitte um Befassung beim runden Tisch. Frage : Wie geht man mit Waldparkplätzen in Zukunft in Berlin um ?