Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt
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Es
werden folgende Materialien verteilt: -Linienmaßnahmen
zum Fahrplanwechsel am 15.06.2003 - Aus- wirkungen auf den Bezirk -Eckwertebeschluss
des BA vom 02.06.03 für den Doppelhaushalt 2004/2005 A 02 - A 09 Zum
Eckwertebeschluss führt BzStR Dr. Schmitz aus : Die Redu-zierung der Ansätze
für Hochbau, Tiefbau- und Grünunterhaltung fällt in Treptow-Köpenick nicht so
gravierend wie in anderen Bezirken aus. Bis Ende Juni sind durch die Ämter die
Ansätze zu untersetzen. Da gegenüber dem 1. Ansatz der Bezirk 3,8 Mio Euro aus
Grundstücks-verkäufen mehr zu erwarten hat, als ursprünglich vorgesehen, können
A 06 soziale Projekte, A 08 Bewirtschaftung und Hochbau verstärkt werden. Im
Stadtplanungsbereich sind die Personaleinsparungen mit mehr als 900.000 Euro
weitestgehend erfüllt / untersetzt. Weitere
Ausführungen des BA: Am 05.06. fand die Endpräsentation der
Lärmminderungsplanung mit Handlungsempfehlungen zur Hinausnahme des
Durchgangsverkehrs in der Altstadt Köpenick statt. Die BVV wird hierüber durch
eine Vorlage zur Kenntnisnahme informiert. Zum
Flughafen Schönefeld liegen derzeit die Ergänzungen zum
Planfeststellungsverfahren aus. Die
Baumaßnahme Segewaldweg / Wendenschloßstr. wurde abgenommen. Die
Baumaßnahme Bohnsdorfer Weg / Wegedornstr. wird in Kürze abgenommen werden. Die
Unterlagen zur Altstadtumfahrung 2. Bauabschnitt liegen bis 26.06.2003 aus. Nachfragen
/ Anmerkungen der Ausschussmitglieder : Es
wurde Verwunderung darüber geäußert, dass es einen BA-Beschluss über Maßnahmen
zur Lärmminderungsplanung noch vor der Präsentation der Ergebnisse, d.h. vor
dem 05.06. gab. Warum
wartet man nicht die Präsentation und sich hieraus ergebende Anmerkungen und
Diskussionen ab ? Die Unterlagen der Lärm- minderungsplanung
nehmen Bezug auf Verkehrszählungen aus 1998. Im Mai 2003 wurde eine neue
Verkehrszählung vorgenommen. Das Zahlenmaterial ist noch einzuarbeiten. Auf
Nachfrage wird erörtert, dass derzeitige Baumaßnahmen - bspw. an Gehwegen - in
der Altstadt Teil der normalen Umsetzung des Investitionsplans sind und keine
ersten Handlungen aus der Lärmminderungsplanung. Es
gibt Beschwerden von Anwohnern in Rauchfangswerder über Parkplätze, die dort
gesperrt wurden. Die Sperrung wurde von den Forsten vorgenommen ohne vorherige
Absprache mit dem BA. |
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