Auszug - Anmeldung zur Investitionsplanung 2011 bis 2015
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Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform wird über die Konsensliste, Pkt. 3 (AoA), angenommen. Damit ist Vorlage des Bezirkssamtes i. g. F. beschlossen. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2011 bis 2015 wird wie folgt ergänzt und geändert:
1.) In die Investitionsplanung wird ein Titel aufgenommen, der die bauliche Herstellung der Zugänglichkeit von öffentlichen Gebäuden für mobilitätsbehinderte Menschen beinhaltet. Diesem Titel werden im Jahr 2013 600 T€ zugewiesen.
2.) Im Jahr 2012 werden 200 T€ und im Jahr 2013 werden 230 T€ aus der pauschalen Zuweisung Tiefbau der Investitionsplanung entnommen und dem Unterhaltungstitel 52101 des Doppelhaushaltes 2012/13 des Bezirks Treptow-Köpenick zugewiesen. Abstimmungsergebnis:
dafür: mehrheitlich dagegen: 4. Enthaltung: 3.
Realisierung: (siehe Mitteilungen des Vorstehers (MdV) und sofern eingestellt in den Anlagen zur Drucksache)
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