Auszug - Sondermittel für SG Fernsehen Berlin e. V. (SM 1112)  

Aussprache:

Herr BzV Groos (Vors. des A. f. HhPV) begründet die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV zur Vergabe von Sondermitteln.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem SG Fernsehen Berlin e. V. werden für das Projekt „Anne-Frank-Gedenkturnier im Judo/weiblich“ (SM 1112)

863,00 €

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2011 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach
§ 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 4060, Titel 68569, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              mehrheitlich              dagegen:              2.              Enthaltung:              0.

Realisierung:

(siehe Mitteilungen des Vorstehers (MdV) und sofern eingestellt in den Anlagen zur Drucksache)

21.07.11 ZB VI-55 lfd. Nr. 4827

01.02.12 SB VII-05 lfd. Nr. 205