Auszug - - Entwurf des Bebauungsplans XV-46 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-46 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke  

Zusammenfassende Behandlung:

Þ  ausführliche Erläuterung des Bebauungsplanes,

Þ  Hinweis auf die bereits vorhandene Bestandsbreite  von 8,25 m der Müngersdorfer Str. im Gegensatz zur Klettenberger mit nur 6 m, Eingriff in privates Grundstück erfolgt  für 34 cm - Zaun muss zurückgesetzt werden, Anwendung des Verkehrsflächen.-bereinigungsgesetzes,

Þ  Planung Müngersdorfer Str. nachrichtlich im I-Plan 2007, jedoch unwahrscheinlich  wegen der  Haushaltslage im Land Berlin

Þ  Ausschuss bittet folgende Erklärung aufzunehmen: “Die  nicht für den Straßenverkehr benötigten Flächen werden dauerhaft als Grünfläche entwidmet, und die Wege im Park werden zu öffentlichem Straßenland”

Þ  Bürgervertretung Müngersdorfer Straße, Herr Lange, trägt Bedenken vor, Verkehr wird gesät, Durchschneiden des Parks..., es wird vom BA deutlich gemacht, dass es weiterhin eine Anliegerstraße ist

Abstimmung:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

          Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt                                       

1.    den Entwurf des Bebauungsplans XV-46 vom 03.05.1995 mit 1. Deckblatt vom 7.4.1997, 2. Deckblatt vom 19.12.1997 und 3. Deckblatt vom 11.10.2000 mit den Änderungen und Korrekturen vom 05.06.2002 und 06.06.2002 gemäß Anlage 1 des BA-Beschlusses Nr. 125/02 und die Begründung vom 10.12.2002 gemäß Anlage 2 des BA-Beschlusses 125/02.

2.    den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans XV-46 gemäß Anlage 3 des BA-Beschlusses 125/02.

Dieser Beschluss schließt Änderungen und Ergänzungen ein, die die Grundzüge der Planung nicht berühren.

Abstimmungsergebnis:

dafür:    7.            dagegen:          4.            Enthaltung:        1.