Auszug - Informationen der BzBmin  

Herr Vorsteher, meine Damen und Herren,

Wichtiges aus den Bereichen seit der letzten BVV:

Abt. Soziales und Gesundheit

Die Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales hat die auf Vorschlag des Bezirksamtes Treptow-Köpenick benannten Mitglieder der Trägerversammlung und ihre Stellvertreter bestätigt. Kommunale Vertreterin des Landes Berlin wird die Staatssekretärin für Integration und Arbeit, Frau Liebich, in der Trägervertretung des JobCenters Treptow-Köpenick sein. Die konstituierende Sitzung der Trägerversammlung wird am 07.02.2011 stattfinden.

Alle haben von den neuen Bedingungen für die Maßnahmen mit Mehraufwandsentschädigung gehört. Sie habe zusammen mit Frau BzStRin Feierabend ein Gespräch mit dem Leiter der Arbeitsagentur Süd geführt. Im Ergebnis werden die Teilnehmer/innen an MAE-Maßnahmen weiterhin 1,50 €/Std. erhalten und die Einsätze können grundsätzlich 6 Monate, mit der Möglichkeit zur Verlängerung auf 12 Monate, dauern.

Alle haben von der Havarie in der Südostallee gehört. Deshalb müssen die Mitarbeite/-innen für ein halbes Jahr umziehen. Man habe für erste Not-Reparaturen 100T€ der baulichen Unterhaltung zur Verfügung gestellt.

Abt. Umwelt, Grün – und Immobilienwirtschaft

Bürgerbeteiligung zur Neugestaltung des ehemaligen ZV-Geländes in Bohnsdorf

In den letzten Monaten wurden die vorhandenen Bauten und Müllansammlungen auf dem ehemaligen ZV-Geländes auf dem Falkenberg fast vollständig entfernt. Bis auf einzelne Bauteile und Reste von Bauschutt ist die über zwei Hektar große Freifläche weitgehend gesäubert worden. Im Rahmen einer Maßnahme des zweiten Arbeitsmarkts wurden der Bewuchs zurückgeschnitten und bauliche Anlagen demontiert. Nach Abschluss aller Arbeiten soll die Freifläche für die Anwohner zugänglich gemacht werden. Im Grünflächenamt wird zurzeit die Zukunft der Fläche diskutiert. Neben dem im letzten Jahr entstandenen Bolzplatz und dem direkten Zugang zum Buntzelberg kann hier eine direkte Verbindung zum Grünzug am Falkenberg entstehen. In der Planung ist z. B. die Schaffung einer abgegrenzten Rasenfläche für sportliche Aktivitäten. Alle interessierten AnwohnerInnen, Besucher und auch die Bezirksverordneten sind aufgerufen, ihre Ideen für die Entwicklung des Areals mitzuteilen. Alle bis 31. März 2011 eingehenden Vorschläge werden bei den Planungen berücksichtigt.

Zum 01.11.2010 konnte ein Gärtner nach erfolgreichem Abschluss der Ausbildung im Grünflächenamt unbefristet eingestellt werden. Der ehemalige Auszubildende hat seine Lehre mit der Note 2 abgeschlossen und damit die erforderlichen Leistungen für eine Übernahme erbracht.

Trotz des engen Einstellungskorridors für fachspezifische Berufsgruppen wurden drei Mitarbeiter im Grünflächenamt eingestellt:
- ein Gärtner für die Baumkolonne              
- ein Fahrer von Spezialfahrzeugen             
- ein Kfz-Mechatroniker

Es besteht noch die Möglichkeit sich für das Ausbildungsjahr ab 01.09.2011 für die Ausbildung zum Gärtner/Gärtnerin in der Fachrichtung Garten- und Landschaftsbau zu bewerben.

Abt. Bauen und Stadtentwicklung

Die Erhebung der Ausgleichsbeträge für das ehemalige Sanierungsgebiet Altstadt Köpenick/Kietz ist abgeschlossen. Nach Abschluss der Sanierung waren bis zum 31.12.2010 für jedes Grundstück im ehemaligen Sanierungsgebiet Altstadt Köpenick/Kietz Ausgleichsbeträge bezüglich der sanierungsbedingten Bodenwerterhöhungen zu erheben. Das Sanierungsgebiet umfasst 142 Grundstücke. Die Erhebung ist für 95 Grundstücke abgeschlossen, d. h. die Zahlungen sind komplett erfolgt. Mit den restlichen 45 Grundstücken wurde Ratenzahlung vereinbart. Insgesamt wurden ca. 2 Mio. € als Ausgleichsbeträge festgesetzt. Davon wurden bereits 1,5 Mio. € eingenommen.

Ausstellung zum Abschluss der Sanierung in Oberschöneweide

Die Ausstellung zur Darstellung der Ergebnisse der Prozesse einer 15-jährigen Sanierung in Oberschöneweide ist noch bis zum 01.03.2011 im Rathaus Köpenick zu sehen und illustriert auf sehr eindrucksvolle Weise die positiven Veränderungen dieses Ortsteils. Teil der Ausstellung sind Filmausschnitte und Tondokumente des Geschichtenwettbewerbs. Die Ausstellung findet im Rathaus ein lebhaftes Interesse der Bürgerinnen und Bürger sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Zusätzliche Auslegung zum Planfeststellungsbeschluss für den 16. Abschnitt der A 100

Im Zeitraum vom 17.1.2011 bis 31.1.2011 liegen die Dokumente zum Planfeststellungsbeschluss für das Bauvorhaben „Neubau der Bundesautobahn A100 zwischen Autobahndreieck Neukölln und Anschlussstelle Am Treptower Park“ bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Am Köllnischen Park 3 aus. Um den Möglichkeiten zur Einsichtnahme für interessierte Bürgerinnen und Bürgern unseres Bezirks ggf. zu erleichtern, liegen die Dokumente zum Beschluss nach Entscheidung des zuständigen Bezirksstadtrats zusätzlich im Rathaus Köpenick beim Stadtplanungsamt aus.

Das Amt für Regionalisierte Ordnungsaufgaben beim Bezirksamt Lichtenberg von Berlin hat mitgeteilt, dass der Fußgängertunnel am Bahnhof Schöneweide mit der 17. Verordnung zum Straßenreinigungsverzeichnis zum 30.11.2010 von der Reinigungsklasse A2 in die Reinigungsklasse A1 hoch gestuft wird. Damit wird der Fußgängertunnel nunmehr täglich gereinigt. Laut Mitteilung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung findet zweimal im Monat eine Zusatzsäuberung statt, die in einem Reinigungsvertrag geregelt ist. Hierbei werden die Wände, Türen, Fahrtreppen und Aufzüge gereinigt. In diesem Rhythmus werden auch die Treppen und Podeste sowie der Fußboden im Tunnel zusätzlich gesäubert.

Abt. Bürgerdienste, Bildung und Sport

Aus der Rubrik Bezirksstadtrat vor Ort

      Im FHC und mit dem FHC übergab am 12.01.2011 der Bezirksstadtrat Svend Simdorn 500 Spendenartikel an die Arche.

      Franziska Berger von SV Luftfahrt wurde Vizemeisterin bei den „Saarland Open“ am 9.1.2011 in Vorbereitung der Deutschen Meisterschaften im Februar 2011. Der SV Luftfahrt Ringen ist Ausrichter der DM im Ringen 2011.

      Tyron Zeuge von SV Stahl Schöneweide wurde Deutscher Meister im Boxen 2010 der Elite in der Gewichtsklasse Halbschwer.

      Der Bezirksstadtrat begrüßt zu Projektbeginn im Dezember 2010 Schülerinnen und Schüler aus der Isaac-Newton-Schule einer 7. Klasse in der VHS. In einem Gender-Projekt mit der Volkshochschule waren sie auf Spurensuche: „Was ist eigentlich typisch für Mädchen und was für Jungen?“

Amt für Bürgerdienste

Seit dem 10.01.2011 führt das Bezirkswahlamt die Briefwahl anlässlich des Volksbegehrens „Schluss mit Geheimverträgen – Wir Berliner wollen unser Wasser zurück“ durch.

Der Jahresdurchschnitt 2010 der Bearbeitungszeit bei Wohngeldanträgen liegt für den Fachbereich Wohnungsamt des Amtes Bürgerdienste bei 7,3 Wochen. Damit gehört Treptow-Köpenick zu den Bezirken mit den geringsten Bearbeitungszeiten.

Musikschule

In diesem Jahr begeht die Joseph-Schmidt-Musikschule ihr 60jähriges Bestehen. Seit ihrer Gründung wuchs die Musikschule stetig und konnte ihr Angebot beständig ausbauen. Den Auftakt im Jubiläumsjahr gibt eine Gründungsfeier am 19. Februar 2011 im Rathaus Treptow. Dazu werden viele Gäste des Bezirkes, des Berliner Musiklebens, ehemalige Beschäftigte und Schülerinnen und Schüler erwartet. Im Verlaufe dieses Jahres finden weitere vielfältige Festveranstaltungen statt.

Die Volkshochschule hat einen Demokratie-Kurs für Schulklassen durchgeführt und das Gender-Mainstreaming-Projekt der Volkshochschulen habe sie bereits erwähnt.

Zur Neuauflage des Buches „Die Berliner Gewerbeausstellung 1896 in Bildern“ und aufgrund der großen Nachfrage nach dem Bildband zur Berliner Gewerbeausstellung von 1896, der 1997 erschienen ist, hat das Bezirksamt Treptow-Köpenick eine Neuauflage dieses Buches drucken lassen. Das Buch wird durch den Ausstellungsteil im Museum Treptow wunderbar ergänzt. Ab dem 20. Januar 2011 ist der Band im Sterndamm 102 für 7,00 Euro zu erwerben.

Nun noch zu einigen weiteren Aktivitäten meiner Abt. PFinWirtKultOrd:

Es gab am 21.01. eine erfreuliche Veranstaltung. Die Veolia-Stiftung hat Stiftungstaler in Schecks umgewandelt. 5 Projekte aus Treptow-Köpenick haben insgesamt 8.600 € erhalten. Am 22.01. gab es die diesjährigen Eulenspiegeleien im Pentahotel und den Tag der offenen Tür an der Best-Sabel-Schule.

Am 25. Januar 2011, 18.00 Uhr, hat die Serviceeinheit Personal und Finanzen im Saal des Köpenicker Rathauses den Haushaltplan 2011 und Investitionsplanung 2011-2015 vorgestellt. Zu beiden Themen bestand Gelegenheit zu Fragen, Anregungen und zur Diskussion.

Auf der Grundlage eines Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung führte das Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin eine Informationsveranstaltung zum "Berliner Modell" - Einsatzorganisation der Berliner Polizei - im Ortsteil Müggelheim durch. Es informierte der Leiter der Polizeidirektion 6, Herr Prof. Knape. Von der Möglichkeit, Fragen zu stellen und Meinungen zu äußern, machten die Bürger/innen regen Gebrauch.

Einige Kulturpunkte:

Es gab viele hochkarätige Neujahrskonzerte, die sie jetzt nicht alle aufzählen wolle.

Das 3. Müggelheimer Kulturwochenende vom 07. – 09. Januar war ein voller Erfolg. Danken möchte ich an dieser Stelle allen Mitwirkenden.

VORSCHAU

Das Theater im Palais wird am 22. Februar, um 20:00, Uhr zu Gast im Kino Union in Friedrichshagen sein. Es wird die Inszenierung „Johannes Bobrowski – Eine Hommage“ geben und damit werde man einen ganz großen Künstler unseres Bezirkes ehren. Die Mitglieder des A. f. KuWiT erhalten eine Einladung, ansonsten kostet der Eintritt 8 €.

Auch in 2011 wird es wieder heißen „Berlinale goes Kiez“ und wie im Vorjahr ist das Union-Filmtheater in der Friedrichshagener Bölschestraße mit dabei. Am 15. Februar um 18:00 Uhr wird der fliegende Rote Teppich vor einem kinobegeisterten Publikum ausgerollt, worüber sie sich natürlich sehr freue.

Aus der Wirtschaftsförderung:

Die Wirtschaftsförderung führt zurzeit Informationsveranstaltungen  Existenzgründer/-innen durch. Näheres erfährt man auf der Internetseite. Es gibt am Dienstag einer jeden Woche von 10.00 bis 15.00 Uhr dazu kostenlose Beratung. Eine vorherige Terminabsprache ist unbedingt erforderlich.

Leider musste man die Ausschreibung zum Regionalmanagement in Schöneweide ergebnislos beenden. Es gab in der 2. Phase keinen Bewerber mehr. Man analysiere derzeit die Ursachen und werde mit dem Fördermittelgeber versuchen, die Kriterien für eine eventuelle Neuausschreibung zu verändern.

Im Beisein des stv. BzVV und Fraktionsvorsitzenden habe man ein Kooperationsabkommen mit der türkischen Stadt Eskişehir - Bezirk Tepebaşi abgeschlossen. Es liegen mehrere konkrete Vorschläge zur künstlerischen Zusammenarbeit vor:

      Einladung des Metallkünstlers Achim Kühn für ein bis zwei Wochen in der Türkei zu arbeiten (Übernahme von Unterkunft, Reisekosten und Urheberrechtsgebühr)

      Einladung einer Künstlerin zum internationalen Terreacotta-Symposium im September in Tepebaşi

      Einladung eines/r Dichters/in aus Treptow-Köpenick zum Internationalen Festival der Poesie im April (Übernahme Reisekosten und Urheberrechtsgebühr)

      Im Gegenzug habe die Universität von Eskişehir zwei Wünsche zur Präsentationen von Ausstellungen in Treptow-Köpenick geäußert, welche man gerne realisieren wolle.

Vielen Dank.