Auszug - Bebauungsplanentwurf XV-18; Inhaltliche Planänderungen  

- BzStR Dr. Schmitz informiert über geringfügige Änderungen am Bebauungsplan (eine Kita entfällt, ein weiterer Standort für einen Spiel- und Bolzplatz entfällt, geringfügige Veränderungen an Gehweg und Fahrbahn, außerdem ist der Betrieb von Spielhallen, Vergnügungsstätten und Tankstellen dort nicht statthaft)

- Herr Dr. Studemund fragt, ob nach den jetzigen Zuschnitten des neuen Gehwegs diesem ein Haus im Wege stehen würde

- BzStR Dr. Schmitz bejaht dies insofern, als dass der alte Bestand, der in den neuen Gehweg hineinrage, aus baufälligen Schuppen bestünde, die ohnehin abgerissen werden müssten – es gäbe also keine Schwierigkeiten, den Gehweg dorthin zu verlegen

- Abstimmung zur Kenntnisnahme erfolgt einstimmig bei 3 Enthaltungen

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der 16./V Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 16.04.2002 gefassten Beschluss Nr. 33/02 - Bebauungsplan-entwurf XV-18, Inhaltliche Planänderungen - zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:            einstimmig.            Enthaltung:        3.