Auszug - Erarbeitung eines bezirklichen integrierten Klimaschutzkonzeptes  

Als erster verweist Herr Watzlawik (Gast) auf ein solches Klimakonzept des Bezirks Lichtenberg, das für einen Zeitraum von 10- 20 Jahren ausgearbeitet worden sei. Das sei das beste Dokument dieser Art berlinweit. In unserem Bezirk sollte ein solches Konzept zusammen mit der HTW ausgearbeitet und umgesetzt werden.

Herr Schneider tritt dafür ein, den Antrag zu vertagen, weil gegenwärtig der Senat ein Konzept dafür erarbeitet. Wenn das vorliegt sollte der Antrag wieder aufgegriffen werden. Es werden auch Fördermittel dafür benötigt, die gegenwärtig nicht vorhanden sind. Im Lichtenberger Konzept ist von Datensätzen die Rede, die er nicht für belastbar hält.

Herr Watzlawik entgegnet, das ab 2011 Mittel bereitstehen könnten. Lichtenberg habe von den 100.000 Euro für das Konzept 20.000 aus dem Bezirkshaushalt und 80.000 aus Bundesmitteln zur Verfügung.

Herr Nagelschmidt fragt nach, ob Lichtenberg nicht ein Pilotprojekt sei, was Herr Schneider bejaht.

Ebenfalls für Vertagung plädiert Herr Leiß, wobei er einiges von Lichtenberg für übernehmbar hält, schließlich mache auch das Klima nicht an Bezirksgrenzen halt. Er ist auch dafür, den Antrag im StaV zu behandeln.

Herr Groos unterstützt die Vertagung, da die Landesebene abgewartet werden müsse.

Frau Zehrer erklärt für die Antragsteller eine Vertagung auf längere Zeit.