Auszug - Renovierung und Instandsetzung beim Köpenicker Musikschulgebäude  

Herr Schneider verweist auf notwendige Abstimmungen zwischen verschiedenen Fachabteilungen, da die Mittel baulicher Unterhaltung gekürzt wurden. Man kann nicht Mittel im Voraus binden.

Herr Nagelschmidt schlägt Vertagung vor.

Herr Leiß fragt nach dem Zustandekommen des Antrags.

Frau Borkenhagen ist gegen Vertagung und schlägt Abstimmung vor.

Herr Durinke weist daraufhin, dass er auch im Haushaltausschuss noch zur Debatte steht.

Herr Schneider schlägt vor, dies in die nächste Hauhaltdebatte einzubringen.

Herr Groos plädiert für eine sofortige Abstimmung.

Abstimmung: - / 11 / 1

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Antrag
Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der baulichen Unterhaltung Hoch 2012/13 die dringend notwendigen Renovierungs- und Instandsetzungsarbeiten (einschließlich Erneuerung der Installationen und Einbau der notwendigen Brandschutzmaßnahmen) am Dienstgebäude der Musikschule, Friedrichshagener Straße 8 P, 12555 Berlin, durchzuführen.

Wird abgelehnt.

Begründung:

Der A. F. UmGrIm lehnt es ab, bereits zum jetzigen Zeitpunkt Entscheidungen zu treffen, die den Beratungen über den Haushalt 2012/2013 vorbehalten sind. Eine inhaltliche Ablehnung des Antrages ist damit nicht verbunden.

Abstimmungsergebnis:

dafür:0dagegen:11.Enthaltung:1.