Auszug - Auswertung der Diskussion zum Bürgerhaushalt in der 48. Sitzung am 16. Juni  

Auswertung der Diskussion zum BHH in der 48. Sitzung

nächstes Jahr schwierige, terminliche Lage

-          April erste konkretere Zahlen

-          September Wahlen

-          andere Ämterstruktur

-          ggf. andere Haushaltsstruktur

-          vor. BVV, die nicht im Aug. nach so kurzer Zeit einen Haushalt aufstellen will

-          vor. AHB, dass im November noch keine  Haushaltsberatungen stattfinden lassen wird

Hr. Nemak

-          z.T. aneinander vorbei reden

-          Bürgerinnen und Bürger sollen bereits vorab Wünsche an das BA artikulieren

Hr. Groos

-          artikulierte Interessen aus der organisierten Bürgerschaft über das hinaus gehen, was Bürgerhaushalt kann

-          gar nicht angesprochen: klares Budget, was den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung gestellt wird, steht für ihn in der Mitte von BHH

-          unterschiedliches Verständnis von BHH

Hr. Nemak

-          möglicherweise

-          gibt Hr. Groos recht

-          HhPV kann eben nur dies leisten

Herr Schubert

-          man sollte sich in kleine Runde treffen und ggf. über Verfahren sprechen

Hr. Mechtel teilt dies

-          bezieht sich auf Hr. Igel - offener AK

Herr Blohm

-          man muss dann wissen, was AK will

Herr Mechtel - Einwurf:

-          Verfahrenserarbeitung

Herr Blohm

-          viele Bürgerinnen und Bürger nicht erreicht

-          wie soll man die einbinden

Frau Weise

-          vielleicht sollte man schildern, was in der Ausschusssitzung passiert ist, dass sich einige Positionen verändert haben

-          eigentlich sollte der Vorschlag sein, eine Arbeitsgruppe zu bilden, in der über die Frage ob und wie ein Verfahren stattfinden und aussehen kann

Herr Mechtel

-          offene AG

Frau Reichhardt

-          zweistufiges System

-          kleine AG - Diskussionsgrundlage liefern

-          offene AG - diskutieren

Herr Nagelschmidt

-          anscheinend wollen alle AK

-          gemeinsam Verfahren finden wie angesichts der finanziellen Situation ein HH aufgestellt werden kann

-          Lichtenberg nicht möglich, da nicht erforderliche Mittel

Herr Nemak

-          verweist auf S. 5

-          bevor große Projekte verabschiedet werden Beteiligung gefordert

Hr. Groos

-          verweist darauf, dass die Hinweise von Herrn Nemak nicht unbedingt den BHH betreffen

-          anschließen an Hr. Nagelschmidt - keine utopischen Ziele

-          vor den Eckwerten muss Beratung stattfinden - dann aber nicht mehr BHH nennen

-          BHH erweckt falsche Erwartungen

Hr. Schubert

-          möchte, dass sich Gruppe trifft

-          ggf. mit Bürgerinnen und Bürgern

Herr Groos

-          Terminfrage und Einladungsfrage

Herr Schild

-          wo will man eigentlich hin

-          krampfhafte Angebote..., aber wenn man detaillierte Vorschläge macht, die Hälfte allerdings immer dagegen

-          gute Informationspolitik eingefordert

-          Informationsmaterial und -flüsse qualifizieren.

-          Vorschläge ggf. durch Hr. Hofmann - dann auch gerne diskutierter in Fraktion

Herr Groos

-          Drei Terminvorschläge machen und Bürgerinnen und Bürger einladen