Auszug - Bericht des Bezirksamtes
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Herr Müller-Nielsson: Aus den Geldern des K II wurden bisher an 5 Standorten Heizkessel ausgetauscht. Die erstellte Analyse über den Austausch von 19 Kesseln erwies sich als unrealistisch. Die vorhandene Prioritätenliste bleibt bestehen und wird weiter abgearbeitet. Herr Schneider bittet, weitere Fragen zur Verwaltung, per E-Mail an ihn zu richten.
Herr Schneider informiert zu folgenden Bauvorhaben: S-Bahn Friedrichshagen - Radabstellplatz ist fertig - die Sitzecke befindet sich im Bau Termin Fertigstellung: Ende Mai 2010 Der Wunsch nach einer Erweiterung der Fahrradständer ist z. Z. nicht realisierbar, da keine Finanzen dafür vorhanden sind. Müggelpark – alle Genehmigungen liegen vor, vorgesehener Baubeginn: Februar 2011 1. Bauabschnitt: geplanter Gebäudeabriss 2. Bauabschnitt: Ufermauer, Promenade, Tunnel, Zuwegung, Touristisches Informationszentrum Herr Dr. Erxleben fragt nach einem Liegeplatz für die „Spreearche“ Herr Schneider - ein Liegeplatz ist geplant aber noch nicht entschieden. Frau Zehrer fragt nach der Möglichkeit einer Strandbar. Frau Dr. Lehmann sieht noch keine Lösung für das Problem. Goldmannpark: (im Internet vorgestellt) es sind 3 Bauabschnitte vorgesehen: 1. ein erweiterter Spielplatz 2. eine Sitzmauer (vorhandenes Mauerwerk bleibt erhalten) 3. ein Sandspielplatz Fertigstellung vorgesehen für Juni 2010 Es wird keinen Wasseranschluss geben, für eine Wippe reicht der Platz nicht. Grünfläche am Ortseingang Rahnsdorf: es stehen 26.000 € zur Verfügung Haushaltsdebatte zur Teilzeitoffensive 57 MitarbeiterInnen haben sich für eine Teilzeitbeschäftigung entschieden. Die Entlastung daraus beträgt 161.000 €. Friedhof Altglienicke: wurde beschmiert. Das BA hat Anzeige erstattet und die Schmiererei entfernt. Luisenhain: vor der Gaststätte Köpenicker Str. 18 wurde die Hecke von Unbekannten drastisch gekürzt Uferpark Grünau: Sperrung des Spielplatzes wegen Sandbienen (stehen unter Naturschutz) Flugrouten BBI: im Internet ist eine Präsentation der Flugrouten einsehbar Platanen: vor Maßnahmebeginn ist noch Folgendes zu klären: - Absprachen mit BVG, da Straßensperrungen erforderlich - Festlegung der Ausweich-Route - Ampelschaltungen sind zu berücksichtigen - Bürgerinformation ist für August 2010 vorgesehen Herr Nagelschmidt – gibt es einen Haushaltstitel mit Geldern zur Beseitigung von Schmierereien? Fr. Fr. Lehmann – ja, unter „Verschiedene Ausgaben“ sind 2.000 € eingestellt. Fr. Zehrer fragt nach dem Sachstand zum Rathaus in Friedrichshagen und zur Kastanie in der Scharnweberstraße Fr. Dr. Lehmann – beim letzten Kontrolltermin war alles in Ordnung. Herr Schneider – Rathaus Friedrichshagen - eine bezirkliche Nutzung ist vorgesehen - Herr Retzlaff geht mit seinen Jugendeinrichtungen in ein anderes Gebäude - eine Nachnutzung als Schule ist nicht vorgesehen Herr Schild –gibt es zu den Diebstählen bereits Hinweise oder Ermittlungsergebnisse? Herr Schneider – bisher liegen keine Ergebnisse vor Das BA überlegt, eventuell einen Wachschutz zu beauftragen Zum Ratskeller gibt es lt. Zwischenbericht keinen neuen Sachstand, es sind keine finanziellen Mittel vorhanden.
Abstimmungsergebnis:
dafür: dagegen: . Enthaltung: .
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