Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt mit den Schwerpunkten: - One-Stop-Agency, - Situation der Dörpfeldstraße  

 
 
12. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 12.03.2003 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

Zu One-Stop-Agency:

Zu One-Stop-Agency:

-     Der Rat der Bürgermeister begrüßt es im Grundsatz und unterstützt es, auch wenn die Regelungen hinsichtlich der Kompetenzen noch verbessert werden müssen. Die Regelungen des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes (AZG) sollen davon nicht berührt werden.

-     Die von Bezirken spiegelbildlich einzurichtenden Institutionen hält der BzBm Dr. Ulbricht nicht nur für fraglich, da es an den erforderlichen Personalmitteln fehlt, auch wird im Bezirk nicht der erforderliche Bedarf gesehen.

 

Zu Situation in der Dörpfeldstraße

-     Herr Sander von der Wirtschaftsförderung hatte der Arbeitsgruppe Dörpfeldstraße im Rahmen der Wirtschaftstage die Möglichkeit gegeben, sich an den Planungen und Vorbereitungen zu beteiligen. Diesbezüglich wurden jedoch nur Willensbekundungen der Arbeitsgruppe geäußert, die personelle Unterstützung blieb aus.

-     Zur 250 Jahrfeier von Adlershof gibt es noch keine Zentrale Organisation durch einen Verantwortlichen, jedoch setzt der BzBm Dr. Ulbricht auf die bisher gute Zusammenarbeit mit dem Festkomitee in Adlershof.

-     Fr. Reichardt bittet Hr. Sanders, das Schriftstück der Interessenvertretung der Dörpfeldstraße, welches der Wirtschaftsförderung zuging, den Ausschussmitgliedern zu Verfügung zu stellen.

-     BzBm Dr. Ulbricht hofft auf eine bessere Zusammenarbeit zwischen WISTA und der Dörpfeldstraße nach dem Umbau des
S-Bahn-Bahnhofes.

-     Auf eine Nachfrage zu den Raubüberfällen teilte der BzBm Dr. Ulbricht mit, das sich dieses Phänomen nach Aussagen der Polizei aufgelöst hat.

 

Therme Adlershof

-     BzBm Dr. Ulbricht und BzStR  für Jugend und Sport, Hr. Stahr, haben eine Dienstreise zur Stralsund-Therme unternommen, welche vom gleichen Betreiber wie in Adlershof geführt wird, und besichtigt. Dort haben sie sich über die Anbindung der Therme an die Stadt und deren Nutzungskonzept informiert.

-     Eine einfache Strukturförderung wird es wahrscheinlich geben, jedoch bleibt das Problem der Nachweisbarkeit der touristischen Nutzung.

-     Durch den möglichen Bau der Vereins- und Sportschwimmhalle in Adlershof ergibt sich das Erfordernis, eine andere Schwimmhalle
(Baumschulenweg oder Allende) aufgrund des hohen Investitions- bedarfes von 4 Mil. € zu schließen. Diese wären langfristig zur Schließung verurteilt.

-     Sollte es mit der geplanten Förderung keine Komplikationen geben und es keinen unnötigen Zeitverlust bei den Bauanträgen geben, wird voraussichtlich im Sept. dieses Jahres mit dem ersten Spatenstich begonnen.

 

Spreepark

-     evtl. Städtebaulichen Vertrag für den neuen Nutzer

-     stattgefundene Gläubigerversammlung ergab keine wesentlichen neuen Aspekte

 

Hitec-Segmentbau

-     Die Entscheidung über die Finanzierung wurde vertagt. Die entgültige Entscheidung über das Vorhaben soll voraussichtlich bis Ende März gefallen sein.

 

FHTW

-     Die erforderliche Senatsvorlage über die Entscheidung des Standortes ist wieder von der letzten auf die nächste Sitzung, welche am 18.03.03 stattfindet, verschoben worden.

-     Kollidierende Interessen der Deutschen Bahn (DB) und der FHTW bzgl. der Zukunft eines der Bahn gehörenden und von der FHTW genutzten Grundstückes sollten hoffentlich die Entscheidung um den zukünftigen Standort beschleunigen.

 

Diverses

-     Zweites EFRE-Projekt angeschoben, diesbezüglich sollte Prof. Kaiser eingeladen werden.

-     Die Wirtschaftsförderung plant vom 14.-17. Mai im Allende-Center Handwerkertage zu veranstalten.

-     Frau Reiche-Kurz informierte über die gelungene touristische Zusammenarbeit mit der S-Bahn und anderen Veranstaltern, welche den Freizeitbesuchern der Köpenicker Altstadt Rabatte für ihren Besuch in unserem Bezirk gewähren.

-     Der Deutsche Tourismusverband Deutschland unterzeichnet voraussichtlich im April einen Vertrag mit dem Tourismusverein Köpenick-Treptow für die Eigenvermarktung der “GELBEN WELLE”

 

Nachfragen:

 

Zum Spaßbad Müggelheim (gest.v. Fr. Reichardt)

-     Dieses Projekt wird durch die fehlende Finanzierung wahrscheinlich scheitern.

 

Zur Seebrücke (gest. v. Hr. Jauch)

-     Das Treffen von Media Mare, dem Bezirksamt und Interessenten war sehr gut besucht.

-     Der historische Hafen signalisierte seine Mitwirkung.

-     Der Betreiber der Solarbootstation könnte möglicherweise der Betreiber der Seebrücke sein.

-     Die geplante Länge von 210 m sollte beibehalten werden, um dieselbige als attraktiven Anziehungspunkt zu entwickeln.

-     Für die Wirtschaftlichkeit ist es erforderlich, größere Plattformen zu integrieren.

 

Reifenwerk (gest. v. Fr. Reichardt)

-     Es liegen keine neuen Informationen vor.

 

Wasserskianlage (gest. v. Fr. Gelbke)

-     Es liegen keine neuen Informationen vor. Das Genehmigungs- verfahren läuft.

 

Schlossplatz (gest. v. Hr. Dr. Sattelkau)

-     Auf dem Schloßplatz wird ein Pavillon gebaut, welcher gastronomisch (Brauereibetrieb) genutzt werden soll.

-     Die Entscheidung für diese Nutzungsvariante wurde vom Tiefbauamt bereits gefällt.

-     Die Nutzung für den Tourismusverein ist damit gescheitert. Frau Reiche-Kurz äußerte Ihr Bedauern über die getroffene Entscheidung.

 

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)