Auszug - Aktueller Stand: Mellowpark, CABUWAZI Treptow  

Herr Retzlaff berichtet über die Vertragsverhandlungen mit Herrn Werner am 02.03.2010. Der all eins e.V. hatte seine wesentlichen Änderungswünsche dargelegt. Im Gespräch konnte zu den 5 wichtigsten Punkten Einvernehmen erlangt werden. Das Protokoll zur Verhandlung wird als Anlage zum Vertrag genommen.

Die Vertragsunterzeichnung, mit Vertragsbeginn 01.03.2010 ist auf den 10.03.2010 verabredet.

Dieser Vertrag ist auch die Rechtsgrundlage für den Zuwendungsbescheid 2010.

Zum Sportvertrag erklärt Herr Werner, dass es einen 1. Gesprächstermin gab. Der all eins e.V. arbeitet zurzeit intensiv an der Gründung des Sportvereins. Dann wird der Vertrag vom Sportamt auf den Sportverein als Vertragspartner angepasst. ( Keine ortsübliche Miete mehr) 

Zur Anfrage der CDU

In der weiteren Diskussion vertreten die Leitung des Jugendamtes und Vertreter des JHA unterschiedliche Rechtsauffassungen zur Frage des Beginns des Verlagerungsprozesses „Mellowpark“. Das Jugendamt vertritt die Rechtsauffassung, dass erst mit Vertragsbeginn (Nutzungsbeginn am Ersatzstandort) die Rechtsgrundlage für den Verlagerungsprozess geschaffen wurde. Der Vertragsbeginn wurde in Abstimmung mit dem all eins e.V. auf den 01.03.2010 vereinbart.

Einige Vertreter des JHA sind hingegen der Auffassung, dass dieser Verlagerungsprozess mit der Beräumung des alten Standortes begonnen hat und somit bereits läuft und demzufolge schon der erhöhte finanzielle Bedarf besteht. Dementsprechend soll der gesamte Zuwendungsbetrag i.H.v. 121.200,00 € (wie in der JHA-Sitzung vom 25.11.2009 beschlossen) ausgezahlt werden.

Die Mitglieder des JHA verständigen sich, den Termin zur Vertragsunterzeichnung abzuwarten. Herr Schmidt stellt den Antrag bis zur nächsten JHA -Sitzung zurück.

Herr Retzlaff bestätigt, dass das Protokoll über die Vertragsverhandlung als Anlage 2 zum Vertrag genommen wird und Vertragsbestandteil ist. Dem Vertrag haben das  Rechtsamt und Stadtplanungsamt  im Vorfeld zugestimmt. Die im Protokoll zur Vertragsverhandlung festgehaltenen Ergebnisse hat Herr Retzlaff als verantwortlicher Stadtrat für das Einzelressort zu entscheiden und stehen nicht im Widerspruch zum Grundtenor des Nutzungsvertrages.

Cabuwazi – Alt Treptow

Herr Retzlaff informiert, dass sich die Verständigung zwischen dem Investor und dem Stadtplanungsamt positiv gestaltet.

Cabuwazi hat zwischenzeitlich einen Mietvertrag für die Räume abgeschlossen.