Auszug - Offene Punkte aus der Sitzung vom 04.06.2003  

Ø   TOP 8 Flußbad

Eingabe Köpenicker

In das Verfahren kann nicht eingegriffen werden. Der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden wird so informiert. Inhaltlich hat sich der JHA damit befasst.

Frau Stantien bittet um Aufnahme in das Protokoll:

“Eingabe Köpenicker”

Kritik des Trägers an der inhaltlichen Begründung der Streichung der Förderung ist nicht nach zuvollziehen, da schon in der entsprechenden JHA-Sitzung daran Kritik bestand.

·      dass Alternativen vorhanden wären und

·      die Gesamteinrichtung mit Einschränkung weiter bestehen könne.

Herr Hänsgen: Verwaltung sollte sich noch einmal positionieren.

Frau Stappenbeck: Die Verwaltung kann dem JHA-Vorsitzenden das Widerspruchsverfahren, in dem sich die Verwaltung ausführlich positioniert hat, zur Verfügung stellen. Dem Widerspruch wurde abgeholfen.

Festlegung:    Prüfauftrag - wie hat sich der Beschluss zur Schließung auf die Angebotslage ausgewirkt?
Abschließende Behandlung in der nächsten Sitzung.

Ø   zu TOP 9              Umstrukturierungsmodelle bei JFE in öffentlicher und freier Trägerschaft in
den Bezirken Steglitz-Zehlendorf, Kreuzberg-Friedrichshain und Charlottenburg-Wilmersdorf

Die Verwaltung legt ein Diskussionspapier zu Umstrukturierungsmodellen vor und bietet eine Diskussion dazu in den folgenden JHA-Sitzungen an.