Auszug - Offene Punkte aus der Sitzung vom 04.06.2003
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Ø TOP 8 Flußbad Eingabe
Köpenicker In das Verfahren kann nicht eingegriffen werden.
Der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden wird so informiert. Inhaltlich hat
sich der JHA damit befasst. Frau
Stantien bittet um Aufnahme in das Protokoll: “Eingabe
Köpenicker” Kritik des Trägers an der inhaltlichen
Begründung der Streichung der Förderung ist nicht nach zuvollziehen, da schon
in der entsprechenden JHA-Sitzung daran Kritik bestand. · dass Alternativen
vorhanden wären und · die Gesamteinrichtung
mit Einschränkung weiter bestehen könne. Herr
Hänsgen: Verwaltung sollte sich noch einmal positionieren. Frau Stappenbeck: Die Verwaltung kann dem
JHA-Vorsitzenden das Widerspruchsverfahren, in dem sich die Verwaltung
ausführlich positioniert hat, zur Verfügung stellen. Dem Widerspruch wurde
abgeholfen. Festlegung: Prüfauftrag - wie hat sich der Beschluss zur Schließung auf die
Angebotslage ausgewirkt? Ø zu TOP 9 Umstrukturierungsmodelle bei JFE in
öffentlicher und freier Trägerschaft in Die Verwaltung legt ein Diskussionspapier zu
Umstrukturierungsmodellen vor und bietet eine Diskussion dazu in den folgenden
JHA-Sitzungen an. |
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