Auszug - Sicherung Niederschöneweider Jugendprojekte  

Herr BzStR Simdorn erläutert, dass für die Alte Feuerwache ein langlaufender Vertrag mit einem eingetragenen Verein existiert, der das Objekt dann untervermietet hat. Der Verein hat kein Nutzungsentgelt gezahlt. Im Objekt üben Musikgruppen (Punk-Rock und Metal) und führen Konzerte durch. Bekannt ist, dass der Jugendhilfeausschuss dem vorliegenden Antrag zustimmt. In der zukünftigen Mittelpunktsbibliothek Treptow kann diese Nutzung, auch nicht nach 22 Uhr verbleiben.

In umfangreicher Diskussion gibt es folgende Erkenntnisse:

-         Mit dem e.V. sind umfangreiche Gespräche im Dezember 2009 geführt worden. Der Verein ist nicht Träger der freien Jugendhilfe, Gemeinnützigkeit liegt nicht vor. Die Verträge sind vom BA zum 01.07.2010 gekündigt.

-         Der Verein hat keine Aktivitäten gezeigt, um einen alternativen Standort zu finden.

Herr BzV Sievers bittet um Vertagung des Antrages zum Ausschusstermin am 04.03.2010.