Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2010 und 2011  

Frau Kant erinnert, dass es bereits zu Kapitel 4000 Änderungsvorschläge gab.

Sie geht davon aus, dass die Ansätze bei 4040 / 67143 und 67161 für 2010 und 2011 in gleicher Höhe zur Verfügung stehen sollten.

Frau Stappenbeck erklärt, dass SE Finanzen dem nicht zugestimmt hat. In Abstimmung mit Frau Franke wird aber vorgeschlagen, dass das Jugendamt im Rahmen der Haushaltsdurchführung darauf hinwirkt, dass 2011 für die Hilfe zur Betreuung/Versorgung von Kindern in Notsituationen nach dem KJHG ( 4040 / 67143) und für die Förderung der Erziehung in der Familie nach dem KJHG (4040 / 67161) Mittel in  gleicher Höhe wie in 2010 zur Verfügung gestellt werden.

Frau Stantien bittet um Auskunft, warum die Ansätzen bei den Personalkosten (Vergütungen der planmäßigen Angestellten) von 2010 zu 2011 sich erhöhen und nicht nur „gespiegelt“ werden.

Frau Stappenbeck weist darauf hin, dass für die Aufstellung der Personalmittel PVFin zuständig ist, insofern er dazu Auskunft geben kann.

Weitere Nachfragen beziehen sich auf die zu erbringenden Personaleinsparungen. Frau Stappenbeck erklärt, dass laut Aussage des Bezirksstadtrates keine Stellen gesperrt werden müssen, wenn die Mittel insgesamt aus dem Budget des Jugendamtes erbracht werden können. Sie sieht aber große Schwierigkeiten diese im laufenden Haushalt zu erbringen.

Die Unzufriedenheit mit dem Haushaltsplan 2010/2011 wird von einigen Mitgliedern des JHA erneut deutlich gemacht.

Pause

Über die Stellungnahme des JHA und den Textteil werden getrennt abgestimmt.

à Ohne den 1.Satz

Abstimmungsergebnis:

Ja:          12                                   Nein:           0                     Enthaltungen:          1

Einstimmig bei einer Stimmenthaltung beschlossen.

à Zustimmung zur Drucksache VI/1198

Abstimmungsergebnis:

Ja:          5                                   Nein:           3                     Enthaltungen:          5

Mehrheitlich bei fünf Stimmenthaltungen beschlossen.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Siehe Anlage zum TOP

Abstimmungsergebnis:

dafür:    5            dagegen:          3.            Enthaltung:        5.