Herr Schneider: Anmerkung: in der hier vorliegenden BA-Vorlage fehlt in 4721 Titel 12401

noch die mit 160.000 € erfolgte Erhöhung.

Diskussion zur Vorlage:

Herr Durinke:

-         Betriebskosteneinsparung  von Dienstgebäuden  um 100.000 €

-         Bsp.: 50 % leer stehende Rinkhartstr., Freiheit 15 (Vorderhaus, Friedrichshagener Str u.ä.

Herr Weser:

-         erbeten wird Dienstgebäudeliste + die Kosten dazu

-         den Stellenplan und Auskunft der Finanzstadträtin im nächsten Haushaltsausschuss

Dr.Lehmann: Lohntarif zu Lohndrift ca. um 1 % in 2010,

Herr Schneider: Die Entscheidungen zum Vorschlag „Teilzeit„ erfolgen erst nach den Tarif-Verhandlungen.

Frau Chrapek: Ausgaben zur Unterhaltung Friedhofsanlagen Adlershof und auch Baumschulenweg, Bohnsdorf mit zu berücksichtigen,

Dr. Lehmann: obiges Problem wird durch ein Projekt über den 2. Arbeitsmarkt mit 30 Mitarbeitern für 4 Monate gelöst,

Herr Durinke: es erfolgt kein Votum des Ausschusses  zum Haushaltsplan 2010/2011

vor November 2009.