Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2010 und 2011  

Prüfauftrag bezüglich Vorschlag Bürgerhaushalt ergab lt. Frau Stappenbeck, dass in 4010 im Titel 68414 ein Unterkonto für Zuwendungen an Jugendinitiativen eingerichtet werden kann.

Frau Kant schlägt vor 20.000,- € dafür vorzusehen.

Herr Bünger schlägt vor eine Entscheidung über die Höhe erst nach Antragseingang zu Zuwendungen Jugendarbeit zu entscheiden.

Eine Mehrheit ist dafür, dieses Thema in einer späteren Sitzung  zur Diskussion zu stellen.

Nachfragen der CDU, gingen per Mail zu kurzfristig ein, werden von der Verwaltung geprüft.

Änderungsvorschlag von Frau Kant zu Kapitel 4040 erläutert und auf Grund der Mitteilung zur Änderung des Entwurfes des Haushaltsplanes geändert.

Verteilung für 2010 / 2011:               2010          2011

67143 Hilfe & Betreuung von K.      40.000,00 €      40.000,00 €

67161      §§16, 17 u. 18           90.000,00 €      90.000,00 €

Begründung:

Stärkung Prävention, ambulante und teilstationäre Hilfen, zum Abbau der stationären Hilfen

Absenkung der Titel 67161 und 67143 im HH-Entwurf nicht nachvollziehbar und falsches Signal.

Vorschlag in 2010 und 2011 in 67143 40.000,- und in 67161 90.000,- einstellen.

Für 2010 wird das vollzogen. Für 2011 prüft der Stadtrat und die Verwaltung, wie die Erhöhung zu machen ist. Sollte es nicht in den Haushaltsplan einzuarbeiten sein, sichert Hr. Retzlaff zu, dass die Summen in der Haushaltsdurchführung bereitgestellt werden.

Änderungsvorschlag von Frau Kant zu Kapitel 4042 erläutert

Für Titel 67131 + 67146 + 67204 (§34- stationär) wurde im Ansatz 2010 und 2011 je folgende Gesamtsumme eingestellt: 17.330.000 €

lt. Hochrechnung auf Grund der aktuellen Ausgaben 2009 einschließlich August wäre Verbrauch Ende Dezember: 16.464.956 €

=  Differenz: 865.000 €

Vorschlag: Diese Differenz verteilen jeweils auf Ansätze 2010 und 2011:

67149 Soz.päd. Fam.hilfe      2.000.000 + 615.000 auf 2.615.000 €

67156 Tagesgruppen         750.000 + 250.00 auf 1.000.000 €

Begründung:

Stärkung: Prävention, ambulante und teilstationäre Hilfen, Abbau der stationären Hilfen

Bei möglicher Haushaltssperre ist der Verwaltungsaufwand hoch, wenn bei rechtlichem Bedarf die Haushaltssummen im laufenden Haushalt erst aufgestockt werden müssen, weil vorher die ambulanten und teilstationären unter ausgestattet sind.

Herr Bünger bemerkt, dass die grundsätzliche Stärkung der ambulanten Hilfen durch die unproportionale Verteilung der Gelder nicht unterstützt wird.

Beschluss wurde auf nächste Sitzung verschoben, da die titelgenaue Zuordnung im Antrag nicht formuliert war. Frau Kant wird das zur Verfügung stellen.

Herr Wohlfeil stellt vor, was in der Stellungnahme zum HH-Plan enthalten sein soll.

Folgende Ergänzungen werden vorgeschlagen:

-         Hinweis auf Problematik der gleichbleibenden Summe für freie Träger (trotz Inflation usw.)

-         Hinweis auf das Risiko, dass die Bewirtschaftungskosten für den Mellowpark zusätzlich aus dem Zuwendungstitel zu zahlen sind.