Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2010 und 2011  

-         es gab Änderung des BA im Vorfeld der Beschlussfassung durch BVV > 10.000,-Euro aus Kap. 4000 für Zentrum für Demokratie

-         Hr.Freier: Wegfall der Regiestelle des Lokalen Aktionsplans muss aufgefangen werden > Hinweis auf fehlende Mittel für LAP

-         Diskussion über Verfahrensweise und Einbeziehung des Bürgerhaushalts

-         Nachfrage zu pauschalen Minderausgaben, Diskussion der Parteien

Bürgerhaushalt:

-         Antrag zu Bereitstellung von Geld für Jugendinitiativen wird vertagt

-         Erhalt diverser JFE: > es steht genauso viel Geld wie im laufenden Haushaltsjahr zur Verfügung, es kann Verschiebungen in den Zuwendungssummen gebn

-         Zusätzliche Kita im Landschaftspark Johannisthal: wird gebaut

-         Mittel für den Umzug des All: wenn ein Umzug erfolgt, dann muss der kommunale Träger diesen sichern

-         Abschaffung der Kitascheckstelle: ist gesetzlich geregelt, keine Änderung durch BVV möglich