Auszug - Ziele der Städtepartnerschaft mit Cajamarca  

Hr. Groos wünscht Begründung für Vertagung bei letzter Sitzung

Hr. Mechtel möchte Erklärung zum Antrag - konkrete Umsetzung

"Ewigkeitsantrag" - jährliche Berichte

Änderung des Ersatzantrages in:

Die Bezirksverordnetenversammlung aktualisiert in Zusammenarbeit mit den Partnergemeinden die Ziele für die Entwicklung der kommunalen Partnerschaften des Bezirks Treptow-Köpenick. Hierzu sucht sie die Abstimmung mit dem Bezirksamt und anderen für die Partnerschaften des Bezirks tätigen Institutionen.

9:1:1

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.07.2009 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:1:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Die Bezirksverordnetenversammlung formuliert in Zusammenarbeit mit den Partnergemeinden die Ziele für die Entwicklung der kommunalen Partnerschaften des Bezirks Treptow-Köpenick. Hierzu sucht sie die Abstimmung mit dem Bezirksamt und anderen für die Partnerschaften des Bezirks tätigen Institutionen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              9              dagegen:              1.              Enthaltung:              1.